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   LSG Bayern, 05.09.2018 - L 4 KR 705/17   

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https://dejure.org/2018,50598
LSG Bayern, 05.09.2018 - L 4 KR 705/17 (https://dejure.org/2018,50598)
LSG Bayern, Entscheidung vom 05.09.2018 - L 4 KR 705/17 (https://dejure.org/2018,50598)
LSG Bayern, Entscheidung vom 05. September 2018 - L 4 KR 705/17 (https://dejure.org/2018,50598)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Gewährung von In-vitro-Fertilisations-Behandlungen; Überschreiten der Altersgrenze; Reichweite einer Genehmigungsfiktion; Grenzen des GKV-Leistungskatalogs

  • rewis.io

    IVF-Behandlung - § 13 Abs. 3a SGB V

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGB V § 13 Abs. 3a S. 6; SGB V § 27a Abs. 3 S. 1
    Gewährung von In-vitro-Fertilisations-Behandlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 11.07.2017 - B 1 KR 26/16 R

    Versorgung mit einer bariatrischen Operation (Verkleinerung des Magenvolumens)

    Auszug aus LSG Bayern, 05.09.2018 - L 4 KR 705/17
    Nach dem Urteil des BSG vom 11.07.2017 - B 1 KR 26/16 R - genüge es für die hinreichende Bestimmtheit, dass das Behandlungsziel klar sei.

    Auch im BSG-Urteil vom 11.07.2017 (B 1 KR 26/16 R) werde darauf hingewiesen, dass eine fingierte Genehmigung wirksam bleibe, solange sie nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt sei.

    Zwar gilt nach § 13 Abs. 3a SGB V eine Leistung auch dann als genehmigt, wenn der Antragsteller auf diese objektiv keinen materiell-rechtlichen Anspruch hat (BSG, Urteil vom 11.07.2017, B 1 KR 26/16 R, Rn. 22).

    Diese Vorschrift stellt eine Sanktionsnorm dar (BSG, Urteil vom 11.07.2017, B 1 KR 26/16 R, Rn. 22).

  • BSG, 03.04.2014 - B 5 R 5/13 R

    Satzung der Seemannskasse - nach Erreichen der Regelaltersgrenze zu erbringende

    Auszug aus LSG Bayern, 05.09.2018 - L 4 KR 705/17
    Schließlich muss durch Vornahme einer Amtshandlung des Trägers der Zustand wiederhergestellt werden können, der bestehen würde, wenn die Pflichtverletzung nicht erfolgt wäre (BSG, Urteil vom 03.04.2014, B 5 R 5/13 R, Rn. 37 m.w.N.).
  • BSG, 18.11.2014 - B 1 KR 19/13 R

    Krankenversicherung - keine Zugehörigkeit der Präimplantationsdiagnostik zum

    Auszug aus LSG Bayern, 05.09.2018 - L 4 KR 705/17
    Das sekundäre Gemeinschaftsrecht und die das primäre Gemeinschaftsrecht umsetzenden Regelungen des SGB V (§ 13 Abs. 4 und 5 SGB V) sehen keine weitergehenden Leistungsansprüche vor, die von der Erfüllung der Voraussetzungen des § 3a ESchG und der §§ 27, 27a SGB V entbinden (BSG, Urteil vom 18.11.2014, B 1 KR 19/13 R).
  • BSG, 07.11.2017 - B 1 KR 24/17 R

    Krankenversicherung - Leistungsanspruch aufgrund fingierter Genehmigung (hier:

    Auszug aus LSG Bayern, 05.09.2018 - L 4 KR 705/17
    Diese allgemeinen Grundsätze gelten ebenso, wenn Patienten zur Konkretisierung der Behandlungsleistung auf die Beratung des behandelnden Arztes angewiesen sind (BSG, Urteil vom 07.11.2017, B 1 KR 24/17 R, Rn. 20 f. m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2022 - 1 A 2638/20

    Übernahme der Kosten für die i.R.d. Heilfürsorge für Soldaten in Form der

    vgl. auch Bay. LSG, Urteil vom 5. September 2018- L 4 KR 705/17 -, juris, Rn. 40, wonach die Erbringung der Leistung nach Vollendung des 40. Lebensjahrs der weiblichen Versicherten offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der GKV liegt.

    vgl. dazu BT-Drucksache 15/1525, S. 83; auch: Bay LSG, Urteil vom 5. September 2018 - L 4 KR 705/17 -, juris, Rn. 42.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2022 - 1 A 2639/20

    Übernahme der Kosten für die i.R.d. Heilfürsorge für Soldaten in Form der

    vgl. auch Bay. LSG, Urteil vom 5. September 2018- L 4 KR 705/17 -, juris, Rn. 40, wonach die Erbringung der Leistung nach Vollendung des 40. Lebensjahrs der weiblichen Versicherten offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der GKV liegt.

    vgl. dazu BT-Drucksache 15/1525, S. 83; auch: Bay LSG, Urteil vom 5. September 2018 - L 4 KR 705/17 -, juris, Rn. 42.

  • LSG Bayern, 16.03.2023 - L 4 KR 384/22

    Krankenversicherung: Höchstalter für Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung

    In seinem Beschluss vom 27.08.2019 (BSG, B 1 KR 8/19 R; Vorinstanz: Bayer. Landessozialgericht, Urteil v. 05.09.2018, L 4 KR 705/17) hat das BSG die Frage der Verfassungswidrigkeit der Altersgrenze für Frauen nicht angezweifelt oder aufgegriffen.
  • LSG Bayern, 03.03.2022 - L 4 KR 307/19

    Krankenversicherung: Voraussetzung für ein Versorgung GKV-Versicherter mit

    Wie der Senat bereits entschieden hat (Urteil vom 05.09.2018 L 4 KR 705/17), kann die Fiktion des § 13 Abs. 3a SGBV nur dann greifen, wenn nicht nur die notwendige Bestimmtheit des Antrags in Bezug auf das Behandlungsziel und Behandlungsmittel gegeben ist, sondern auch offenkundige, zusätzliche formale Erfordernisse erfüllt sind, die das jeweilige materielle Recht als Voraussetzung für eine Leistungsgewährung vorsehen kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2022 - 1 A 1183/20

    Beihilfegewährung für die durchgeführte Maßnahme der künstlichen Befruchtung bei

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25. März 2022- 1 A 2638/20 -, juris, Rn. 21, 23; auch Bay. LSG, Urteil vom 5. September 2018 - L 4 KR 705/17 -, juris, Rn. 40.
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