Rechtsprechung
   LSG Bayern, 06.02.2014 - L 11 AS 535/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,2779
LSG Bayern, 06.02.2014 - L 11 AS 535/12 (https://dejure.org/2014,2779)
LSG Bayern, Entscheidung vom 06.02.2014 - L 11 AS 535/12 (https://dejure.org/2014,2779)
LSG Bayern, Entscheidung vom 06. Februar 2014 - L 11 AS 535/12 (https://dejure.org/2014,2779)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Bayern, 14.06.2018 - L 11 AS 652/17

    Keine Minderung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts infolge von

    Die Bescheide bilden mit dem Sanktionsbescheid eine rechtliche Einheit (vgl dazu BSG, Urteil vom 22.03.2010 - B 4 AS 68/09 R - Urteil des Senats vom 06.02.2014 - L 11 AS 535/12 - alle zitiert nach juris).
  • LSG Bayern, 20.07.2016 - L 11 AS 162/16

    Sanktion wegen Weigerung einer Bewerbung auf einen Vermittlungsvorschlag

    Soweit der Beklagte mit dem Bewilligungsbescheid vom 22.09.2015 für die Zeit vom 01.09.2015 bis 30.11.2015 kein Alg II bewilligt und insofern den Sanktionsbescheid vom 11.08.2015 berücksichtigt hat, ist auch dieser Gegenstand des Verfahrens geworden, da er die leistungsrechtliche Umsetzung der Sanktion darstellt und mit dem Sanktionsbescheid eine rechtliche Einheit bildet (vgl. dazu BSG, Urteil vom 22.03.2010 - B 4 AS 68/09 R; Urteil des Senats vom 06.02.2014 - L 11 AS 535/12).
  • LSG Bayern, 20.07.2016 - L 11 AS 163/16

    Pflichtverletzung, ALG II, SGB III

    Soweit der Beklagte mit dem Bewilligungsbescheid vom 22.09.2015 für die Zeit vom 01.10.2015 bis 31.12.2015 kein Alg II bewilligt und insofern den Sanktionsbescheid vom 15.09.2015 berücksichtigt hat, ist auch dieser Gegenstand des Verfahrens geworden, da er die leistungsrechtliche Umsetzung der Sanktion darstellt und mit dem Sanktionsbescheid eine rechtliche Einheit bildet (vgl. dazu BSG, Urteil vom 22.03.2010 - B 4 AS 68/09 R; Urteil des Senats vom 06.02.2014 - L 11 AS 535/12).
  • LSG Bayern, 27.10.2015 - L 11 AS 561/15

    Keine Zulassung der Berufung mangels Vorliegens von Zulassungsgründen.

    Dabei ist nicht zu prüfen, ob das SG das materielle Recht zutreffend angewandt hat, also u.a. ob der Beklagte den Kläger zutreffend über die Rechtsfolgen eines Abbruchs der Maßnahme durch die GbF (nicht durch den Kläger selbst) und über eine erstmalige Pflichtverletzung (vorliegend bezog sich die Rechtsfolgenbelehrung auf eine wiederholte Pflichtverletzung; vgl. dazu Urteil des Senats vom 06.02.2014 - L 11 AS 535/12 -) belehrt worden ist; vielmehr ist lediglich zu prüfen, ob das SG in Abweichung der Rechtsprechung der Obergerichte einen Rechtssatz aufgestellt hat, der von deren Rechtsprechung abweicht.
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