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   LSG Bayern, 06.11.2013 - L 11 AS 661/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,35775
LSG Bayern, 06.11.2013 - L 11 AS 661/11 (https://dejure.org/2013,35775)
LSG Bayern, Entscheidung vom 06.11.2013 - L 11 AS 661/11 (https://dejure.org/2013,35775)
LSG Bayern, Entscheidung vom 06. November 2013 - L 11 AS 661/11 (https://dejure.org/2013,35775)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 7 Abs. 4 S. 3
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Prognose über die zu erwartende Aufenthaltsdauer in einer stationären Einrichtung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Prognose über die zu erwartende Aufenthaltsdauer in einer stationären Einrichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 234
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 16.07.2014 - L 16 AS 518/13

    Berufung, Grundsicherung, Arbeitsuchender, Leistungsausschluss,

    Auf die umstrittene Frage, ob bei einer noch nicht erfolgten Leistungsbewilligung immer auf den Beginn des stationären Aufenthalts oder, falls der Antrag später gestellt wird, auf den Tag der Antragstellung abzustellen ist, kommt es in dieser Konstellation nicht an (für eine Berechnung ab dem Beginn des Aufenthalts: LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18.12.2008, L 5 AS 31/08 und Valgolio in Hauck/Noftz, SGB II, K § 7, Rdnr. 245; vgl. auch die Gesetzesbegründung zum Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende vom 20.07.2006, Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD; BT-Drucksache 16/1410, a.A. LSG Bayern, Urteil vom 06.11.2013 - L 11 AS 661/11 - offengelassen BSG, Urteil vom 06.09.2007 - B 14/7b AS 60/06 R).
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