Rechtsprechung
| LSG Bayern, 06.12.2007 - L 8 AL 460/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anrechnung von Einkünften aus Nebentätigkeit bei der Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg); Zulässigkeit der Zurücknahme einer Bewilligung von Arbeitslosengeld mit Wirkung für die Vergangenheit; Anrechnung von zugeflossenem Arbeitseinkommen (aus selbstständiger Tätigkeit)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 12.10.2004 - S 1 AL 393/04
- LSG Bayern, 06.12.2007 - L 8 AL 460/04
- BSG, 15.12.2008 - B 11 AL 115/08 B
- BSG - B 11a AL 31/08 B (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R
Bösgläubigkeit des Leistungsempfängers bei der teilweise Rücknahme von …
Auszug aus LSG Bayern, 06.12.2007 - L 8 AL 460/04
Danach handelt es sich nicht um eine Umdeutung iS von § 43 SGB X, wenn ein Aufhebungsbescheid hinsichtlich von Folgebescheiden nicht mehr auf § 45 SGB X, sondern auf § 48 SGB X gestützt wird, wenn also der Rücknahmebescheid hinsichtlich der Aufhebung bei gleich bleibender Regelung - lediglich auf eine andere Rechtsgrundlage gestützt wird (vgl. Urteil des BSG vom 27.7.2000 - B 7 AL 88/99 R = SozR 3-1300 § 45 Nr. 42; Urteil des BSG vom 15. August 2002, 7 AL 38/01). - BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - Nichtmitteilung …
Auszug aus LSG Bayern, 06.12.2007 - L 8 AL 460/04
Die Mitteilungspflicht des § 60 Abs. 1 SGB I dient dazu, der Behörde die Überprüfung des Leistungsfalls zu ermöglichen (Urteil des BSG vom 09.02.2006, Az.: B 7a AL 58/05 R mwN). - BSG, 26.11.1992 - 7 RAr 38/92
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Beweislast - Arbeitsablehnung - Gesundheitliche …
Auszug aus LSG Bayern, 06.12.2007 - L 8 AL 460/04
Dies beruht hier auch noch besonders darauf, dass die Nebentätigkeit vom Kläger vor und während der Leistungsbewilligung verschwiegen worden ist (vgl. dazu in anderem Zusammenhang - Sperrzeit - BSGE 71, 256, 263 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 7). - BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 38/01 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verfahrensfehler - Verletzung der …
Auszug aus LSG Bayern, 06.12.2007 - L 8 AL 460/04
Danach handelt es sich nicht um eine Umdeutung iS von § 43 SGB X, wenn ein Aufhebungsbescheid hinsichtlich von Folgebescheiden nicht mehr auf § 45 SGB X, sondern auf § 48 SGB X gestützt wird, wenn also der Rücknahmebescheid hinsichtlich der Aufhebung bei gleich bleibender Regelung - lediglich auf eine andere Rechtsgrundlage gestützt wird (…vgl. Urteil des BSG vom 27.7.2000 - B 7 AL 88/99 R = SozR 3-1300 § 45 Nr. 42; Urteil des BSG vom 15. August 2002, 7 AL 38/01). - BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 38/05 R
Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen aus selbstständiger Tätigkeit - …
Auszug aus LSG Bayern, 06.12.2007 - L 8 AL 460/04
Unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck der Verweisungsnorm muss dem Begriff der selbstständigen Tätigkeit iS von § 15 Abs. 1 S 1 SGB IV hier zusätzlich das im Steuerrecht unbekannte Merkmal des persönlichen Einsatzes hinzugefügt werden (vgl. Urteil des BSG vom 05.09.2006, Aktenzeichen: B 7a AL 38/05 R).