Rechtsprechung
| LSG Bayern, 07.02.2008 - L 4 KR 45/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenübernahme für dreimalige Fußpflege aufgrund von Osteoporose, Gonarthrose medial, Arthrose im oberem Sprunggelenk, Coxarthrose mit massiver Bewegungseinschränkung der Hüften, Zustand nach Klumpfuß-Operation sowie deformierten Großzehen; Kompetenz des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 04.11.2004 - S 7 KR 300/03
- LSG Bayern, 07.02.2008 - L 4 KR 45/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 16.11.1999 - B 1 KR 9/97 R
Bindungswirkung bei der Bewilligung wiederkehrender Behandlungsmaßnahmen, keine …
Auszug aus LSG Bayern, 07.02.2008 - L 4 KR 45/05
Hierbei besteht die Kompetenz des Bundesausschusses nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 16.11.1999 SozR 3-2500 § 27 Nr. 12) darin, dass in den Richtlinien Bestimmungen getroffen werden können, die die Art und Weise der Leistungserbringung zum Gegenstand haben.Wie das BSG mit Urteil vom 16.11.1999 (SozR 3-2500 § 27 Nr. 12) festgestellt hat, ist die Fußpflege unabhängig von der dadurch abgewendeten Gefahr von Gesundheitsstörungen grundsätzlich der Körperpflege zuzuordnen, weil sie nicht in erster Linie zum Zwecke der Gesundheitsförderung und Gesunderhaltung durchgeführt wird und weil sie - etwa was Form und Häufigkeit betrifft - auf die Lebensführung bezogen ist.
- LSG Baden-Württemberg, 23.03.2004 - L 11 KR 4122/03
Keine medizinische Fußpflege bei arterieller Verschlusskrankheit ohne Auswirkung …
Auszug aus LSG Bayern, 07.02.2008 - L 4 KR 45/05
Mit dieser Entscheidung befindet sich der Senat auch in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des LSG Baden-Württemberg vom 23.03.2004 (L 11 KR 4122/03), das die Fußpflege gleichfalls der Körperpflege zugeordnet hat. - BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 35/04 R
Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - gezielte Bewegungsübungen als …
Auszug aus LSG Bayern, 07.02.2008 - L 4 KR 45/05
Das BSG hat unter Bezugnahme auf § 138 SGB V mit Urteil vom 17. März 2005 (SozR 4-2500 § 37 Nr. 4) bei dem Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen in Bezug auf die Verordnung neuer Heilmittel noch eine stärkere Kompetenz des Bundesausschusses gesehen als etwa bei den Häusliche- Krankenpflege-Richtlinien.
- LSG Baden-Württemberg, 19.12.2013 - L 6 VK 2279/10
Soziales Entschädigungsrecht - Kriegsopferversorgung - Heilbehandlung - Kosten …
Eine andere rechtliche Beurteilung wäre nur dann geboten, wenn es zur Erreichung des therapeutischen Zwecks einschließlich einer regelmäßigen sachkundigen Kontrolle auf beginnende schädliche Veränderungen oder im Hinblick auf die Gefahren einer Fehlbehandlung notwendig wäre, die Fußpflege im konkreten Fall qualifiziertem medizinischen Personal vorzubehalten (BSG…, Urteil vom 16.11.1999 - B 1 KR 9/97 R - juris Rz. 27; zum Ganzen siehe auch LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05.06.2008 - L 16 B 20/08 KR ER - juris; Bayerisches LSG, Urteil vom 07.02.2008 - L 4 KR 45/05 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.03.2004 - L 11 KR 4122/03 - juris).