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   LSG Bayern, 07.03.2018 - L 11 AS 283/17   

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LSG Bayern, 07.03.2018 - L 11 AS 283/17 (https://dejure.org/2018,8520)
LSG Bayern, Entscheidung vom 07.03.2018 - L 11 AS 283/17 (https://dejure.org/2018,8520)
LSG Bayern, Entscheidung vom 07. März 2018 - L 11 AS 283/17 (https://dejure.org/2018,8520)
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  • LSG Bayern, 29.11.2007 - L 10 AL 179/07

    Möglichkeit der Auslegung einer Erledigterklärung durch den Kläger in einer

    Auszug aus LSG Bayern, 07.03.2018 - L 11 AS 283/17
    Maßgebend ist der objektive Erklärungswert, der sich danach bestimmt, wie der Empfänger nach den Umständen die Erklärung verstehen muss, wobei § 133 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) entsprechend heranzuziehen ist (BayLSG, Urteil vom 29.11.2007 - L 10 AL 179/07 -veröffentlicht in juris).
  • LSG Bayern, 14.05.2014 - L 11 AS 387/11

    Erledigung des Rechtsstreites durch Berufungsrücknahme.

    Auszug aus LSG Bayern, 07.03.2018 - L 11 AS 283/17
    Als Prozesshandlung ist die einseitige Erledigterklärung im Sinne einer Rücknahme der Klage gemäß § 102 Abs. 1 SGG auszulegen (zu einer Erledigterklärung im Berufungsverfahren: Urteil des Senats vom 14.05.2014 - L 11 AS 387/11; allgemein dazu auch: BSG, Urteil vom 23.02.2017 - B 11 AL 2/16 R - jeweils veröffentlicht in juris).
  • BSG, 23.02.2017 - B 11 AL 2/16 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Klagerücknahme - Auslegung einer Prozesserklärung

    Auszug aus LSG Bayern, 07.03.2018 - L 11 AS 283/17
    Als Prozesshandlung ist die einseitige Erledigterklärung im Sinne einer Rücknahme der Klage gemäß § 102 Abs. 1 SGG auszulegen (zu einer Erledigterklärung im Berufungsverfahren: Urteil des Senats vom 14.05.2014 - L 11 AS 387/11; allgemein dazu auch: BSG, Urteil vom 23.02.2017 - B 11 AL 2/16 R - jeweils veröffentlicht in juris).
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