Rechtsprechung
   LSG Bayern, 08.07.2015 - L 16 AS 381/15 B ER   

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https://dejure.org/2015,20434
LSG Bayern, 08.07.2015 - L 16 AS 381/15 B ER (https://dejure.org/2015,20434)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08.07.2015 - L 16 AS 381/15 B ER (https://dejure.org/2015,20434)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08. Juli 2015 - L 16 AS 381/15 B ER (https://dejure.org/2015,20434)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Verfassungsmäßigkeit von Sanktionsregelungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eilrechtsschutz gegen vollständigen Wegfall von Alg II; Zulässigkeit einer isolierten Anfechtungsklage gegen einen Sanktionsbescheid; Umfang des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • SG Dortmund, 11.05.2017 - S 32 AS 5543/16
    Das gilt nach Auffassung der Kammer auch für 100 %-Sanktionen wie die hier fragliche, also Sanktionen, die den vollständigen Wegfall des Leistungsanspruchs nach sich ziehen (vgl. Bayerisches LSG, Beschluss vom 08.07.2015 - L 16 AS 381/15 B ER - juris; Sonnhoff in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 31 Rn. 22.2 m. w. N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.06.2016 - L 7 AS 414/16

    Minderung des Arbeitslosengeld II - Sanktionsbescheid wegen weiterer wiederholter

    Offen bleiben kann auch, ob verfassungsrechtliche Bedenken gegen den vorübergehenden vollständigen Wegfall des Leistungsanspruchs nach dem SGB II bestehen, auch wenn das physische Existenzminimum durch ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen (vgl. § 31a Abs. 3 SGB II) sichergestellt werden kann (vgl.: Sozialgericht Gotha, Vorlagebeschluss vom 26. Mai 2015 - S 15 AS 5157/14 - Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 8. Juli 2015 - L 16 AS 381/15 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2015 - L 19 AS 1627/15

    Pflichtverletzung eines Leistungsberechtigten durch unzureichende

    Eine weitere Konkretisierung der Kostenübernahmeregelung ist weder erforderlich noch möglich, da die Übernahme der angemessenen Kosten bezogen auf den konkreten Einzelfall anhand der gesetzlichen Bestimmungen zu prüfen ist und eine weitere Konkretisierung der Kostenübernahmeregelung ggf. das Recht des Betroffenen auf Würdigung der konkret geltend gemachten Kosten in unzulässiger Weise beeinträchtigen würde (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 12.03.2013 - L 7 AS 40/13 B, vom 26.09.2014 - L 7 AS 201/14 NZB und vom 20.03.2014 - L 19 AS 373/14 B ER; LSG Bayern, Beschluss vom 08.07.2015 - L 16 As 381/15 B ER; siehe auch LSG Hessen, Urteil vom 13.05.2015 - L 6 AS 132/14).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2018 - L 12 AS 783/18

    Geltendmachung von Grundsicherungsleistungen im Eilverfahren

    Ebenfalls nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gebietet die Verfassung nicht die Gewährung bedarfsunabhängiger, voraussetzungsloser Sozialleistungen (BVerfG Urteil vom 07.07.2010, 1 BvR 2556/09; Bayerisches LSG Beschluss vom 08.07.2015, L 16 AS 381/15 B).
  • LSG Bayern, 14.12.2016 - L 16 AS 561/16

    Gesonderte Prüfung der Zulässigkeit der Berufung bei objektiver Klagehäufung für

    Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Sanktionsregelungen des SGB II werden vom Senat nicht geteilt (vgl. Beschluss des Senats vom 08.07.2015, L 16 AS 381/15 B ER).
  • LSG Bayern, 09.05.2016 - L 7 AS 76/16

    Erfolglose Klage gegen Sanktionsbescheid

    Statthafte Klageart ist bezüglich des Sanktionsbescheides vom 10.08.2012 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10.09.2012 für die Monate September und Oktober 2012 die isolierte Anfechtungsklage (BSG, Urteil vom 29.04.2015, B 14 AS 19/14 R, Rz. 17; BayLSG, Beschluss vom 08.07.2015, L 16 AS 381/15 B ER unter Bezugnahme auf das Urteil des BSG vom 29.04.2015, B 14 AS 19/14 R).
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