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   LSG Bayern, 08.09.2005 - L 4 KR 27/05   

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https://dejure.org/2005,18003
LSG Bayern, 08.09.2005 - L 4 KR 27/05 (https://dejure.org/2005,18003)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08.09.2005 - L 4 KR 27/05 (https://dejure.org/2005,18003)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08. September 2005 - L 4 KR 27/05 (https://dejure.org/2005,18003)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Beitragshöhe in der gesetzlichen Krankenversicherung; Zugrundelegung des Zahlbetrags der der Rente vergleichbaren Einnahmen (Versorgungsbezüge); Verstoß der gesetzlichen Neuregelung gegen den Gleichheitssatz; Beitragspflichtigkeit einer als Versorgungsbezug zu wertenden ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Bayern, 01.03.2006 - L 4 P 47/05

    Bestimmung der Höhe eines Beitrags zur gesetzlichen Pflegeversicherung;

    Hiergegen richtet sich die Berufung der Klägerin vom 23.02.2005 (L 4 KR 27/05), mit der sie zugleich die Aussetzung von Beitragszahlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung aus der Direktversicherung beantragt.

    Der Senat konnte hier durch Beschluss entscheiden (§ 153 Abs. 4 SGG), da er die Berufung im Anschluss an sein Urteil vom 08.09.2005 (L 4 KR 27/05) zu den Beiträgen aus dem Recht der Krankenversicherung einstimmig für unbegründet und eine mündliche Verhandlung nicht mehr für erforderlich hält.

    Damit sind die dem Senatsurteil vom 08.09.2005 (L 4 KR 27/05) genannten gesetzlichen Regelungen des SGB V anzuwenden.

  • LSG Hessen, 05.05.2006 - L 1 KR 25/06

    Kranken- und Pflegeversicherung - Begriff der Versorgungsbezüge - Beitragspflicht

    Sie dient also gerade der Gleichbehandlung der Versicherten (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 8. September 2005 -L 4 KR 27/05 -, Juris; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 13. Dezember 2005 -L 11 KR 4346/05 -, Juris).
  • LSG Bayern, 27.02.2007 - L 5 KR 61/06

    Beitragspflichtigkeit einer Kapitalleistung aus einer Lebensversicherung;

    Deswegen handelt es sich um einen Fall der unechten Rückwirkung, so dass die Klägerin grundsätzlich in ihrem Vertrauen nicht geschützt wird (ebenso LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13.12.2005, L 11 KR 4346/05; Urteil des Bayer. Landessozialgerichts vom 08.09.2005, L 4 KR 27/05 und Urteil des Bayer. Landessozialgerichts vom 09.05.2006, L 5 KR 192/05, Beschluss des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 09.05.2005 in NZS 2006, S.144 ff.).
  • LSG Bayern, 09.05.2006 - L 5 KR 192/05

    Beitragspflichtigkeit einer Kapitalleistung aus einer Lebensversicherung;

    Deswegen handelt es sich um einen Fall der unechten Rückwirkung, so dass der Kläger grundsätzlich in seinem Vertrauen nicht geschützt wird (ebenso LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13.12.2005, Az.: L 11 KR 4346/05; Urteil des Bayer. Landessozialgerichts vom 08.09.2005, Az.: L 4 KR 27/05).
  • LSG Bayern, 05.12.2006 - L 5 KR 101/06

    Beitragspflichtigkeit einer Kapitalleistung aus einer Lebensversicherung;

    Deswegen handelt es sich um einen Fall der unechten Rückwirkung, so dass der Kläger grundsätzlich in seinem Vertrauen nicht geschützt wird (ebenso LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 13.12.2005, Az.: L 11 KR 4346/05; Urteil des Bayer. Landessozialgerichts vom 08.09.2005, Az.: L 4 KR 27/05 und Urteil des Bayer. Landessozialgerichts vom 09.05.2006, Az.: L 5 KR 192/05).
  • LSG Bayern, 21.11.2006 - L 4 B 699/06

    Umwandlung des Anspruchs auf Sonderbezüge in einen Anspruch auf

    Der Senat hat aufgrund der im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gebotenen summarischen und pauschalen Prüfung der Sach- und Rechtslage sowie im Anschluss an seine bisherigen Entscheidungen zu dieser Problematik keine erheblichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Beitragspflicht der Kapitalleistung des Antragstellers (siehe Senatsbeschluss vom 21.07.2005, L 4 KR 92/05 ER; Urteil vom 08.09.2005, L 4 KR 27/05 ; Beschluss vom 01.03.2006, L 4 P 47/05).
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