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   LSG Bayern, 09.04.2018 - L 5 KR 666/17 ZVW   

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https://dejure.org/2018,10160
LSG Bayern, 09.04.2018 - L 5 KR 666/17 ZVW (https://dejure.org/2018,10160)
LSG Bayern, Entscheidung vom 09.04.2018 - L 5 KR 666/17 ZVW (https://dejure.org/2018,10160)
LSG Bayern, Entscheidung vom 09. April 2018 - L 5 KR 666/17 ZVW (https://dejure.org/2018,10160)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anhörungsrüge; Verletzung des rechtlichen Gehörs; Darlegung der Entscheidungserheblichkeit; Substantiierter Vortrag

  • rewis.io

    Prozesskostenhilfe wird nicht gewährt - Rechtsschutzbedürfnis fehlt

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anhörungsrüge

  • rechtsportal.de

    SGG § 73a
    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - L 23 SO 158/17

    Sozialgerichtliches Verfahren: Anforderung an die Begründung einer Anhörungsrüge

    Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2018 - L 5 KR 666/17
    Zu fordern ist ein substantiierter Vortrag, in welcher Weise das rechtliche Gehör verletzt worden sein soll und weshalb ohne eine solche Verletzung eine günstigere Entscheidung ergehen könnte (Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/ Schmidt, SGG, 12. Auflage 2017, § 178a, Rn 6b; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13. Juli 2017 - L 23 SO 158/17 B RG).
  • LSG Hamburg, 07.06.2021 - L 1 KR 90/18

    Dauer der Bindung an den Beitritt zur freiwilligen Krankenversicherung

    Über die Wirksamkeit dieser Erledigungserklärung streiten die Beteiligten nach entsprechenden Entscheidungen des Bayerischen LSG (Urteile vom 17.01.2017 - L 5 KR 544/16 - und vom 20.02.2018 - L 5 KR 666/17 ZVW) und Zurückverweisungen durch das Bundessozialgericht (BSG, Beschlüsse vom 10.10.2017 - B 12 KR 64/17 B - und vom 10.12.2019 - B 12 KR 69/19 B -) bis heute.
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