Rechtsprechung
   LSG Bayern, 09.06.2011 - L 12 EG 40/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,30289
LSG Bayern, 09.06.2011 - L 12 EG 40/09 (https://dejure.org/2011,30289)
LSG Bayern, Entscheidung vom 09.06.2011 - L 12 EG 40/09 (https://dejure.org/2011,30289)
LSG Bayern, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - L 12 EG 40/09 (https://dejure.org/2011,30289)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • openjur.de

    Elterngeld - Elterngeldberechnung - Selbstständiger - Erzielen von Einkommen - keine Erwerbstätigkeit im Bezugszeitraum - tatsächliche Einnahmen im Bezugszeitraum für vorher erbrachte Leistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Stuttgart, 19.03.2012 - S 17 EG 6737/10

    Arbeitsrecht - Elterngeld und die Dienstwagennutzung

    Entsprechend hat auch das Bayerische Landessozialgericht in seinem Urteil vom 09.06.2011 (Aktenzeichen L 12 EG 40/09) "erzielen" im Sinne von § 2 Abs. 3 Satz 1 BEEG bei selbständig Tätigen unter Zugrundelegung des modifizierten Zuflussprinzips dahingehend ausgelegt, dass das Entgelt in dem Zeitraum erzielt worden ist, für den es wegen der erbrachten Leistung gezahlt worden ist und nicht zu dem Zeitpunkt, zu dem es tatsächlich gezahlt wurde (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.06.2011, Aktenzeichen L 12 EG 40/09, entgegen Urteil SG Freiburg vom 23.02.2010, Aktenzeichen S 9 EG 3918/09).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.01.2013 - L 11 EG 5027/11

    Elterngeld - Höhe - Einkommensermittlung - selbständige Tätigkeit - Verluste im

    Dies sei auch gemäß der Entscheidung des Bayerischen LSG vom 09.06.2011 (L 12 EG 40/09) bei Selbständigen anwendbar.
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