Rechtsprechung
LSG Bayern, 09.07.2008 - L 16 R 694/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs im Zusammenhang mit dem Beginn der Auszahlung einer Altersrente; Hinweispflicht und Informationspflicht eines Rentenversicherungsträgers bzgl. einer Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 08.03.2007 - S 10 R 512/05
- SG München, 08.03.2008 - S 10 R 512/05
- LSG Bayern, 09.07.2008 - L 16 R 694/07
- BSG, 04.06.2009 - B 5 R 490/08 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 14.11.2002 - B 13 RJ 39/01 R
Altersrente für langjährig Versicherte - Hinweispflicht des …
Auszug aus LSG Bayern, 09.07.2008 - L 16 R 694/07
Hierzu verweist die Beklagte auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 14.11.2002, SozR 3-2600 § 115 Nr. 9 sowie Nrn. 1 bis 5.In einem solchen Fall würde vom Rentenversicherungsträger andernfalls verlangt werden, ohne abrufbaren Datenbestand, das heißt ohne Prüfung, ob objektiv alle Voraussetzungen für eine Leistung vorliegen und ohne konkreten Anlass, Mitteilungen an Versicherte zu übersenden (vgl. hierzu BSG vom 14.11.2002, B 13 RJ 39/01 R).
- BSG, 07.07.1998 - B 5 RJ 18/98 R
Beratung durch Rentenversicherungsträger in geeigneten Fällen
Auszug aus LSG Bayern, 09.07.2008 - L 16 R 694/07
Ein Hinweis kommt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nur dann in Betracht, wenn die Adressaten des Hinweises ohne weitere Nachforschungen bestimmbar sind (vgl BSG SozR 3-2600 § 115 Nr. 3).
- SG Lübeck, 11.12.2008 - S 14 R 1171/06 Die Beklagte war nicht verpflichtet, ihr gesamtes Kartenarchiv datenmäßig zu erfassen (vgl. Bayerisches LSG 9. Juli 2008 - L 16 R 694/07).