Rechtsprechung
   LSG Bayern, 09.11.2011 - L 16 AS 453/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,26896
LSG Bayern, 09.11.2011 - L 16 AS 453/11 (https://dejure.org/2011,26896)
LSG Bayern, Entscheidung vom 09.11.2011 - L 16 AS 453/11 (https://dejure.org/2011,26896)
LSG Bayern, Entscheidung vom 09. November 2011 - L 16 AS 453/11 (https://dejure.org/2011,26896)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende liegt die objektive Beweislast für das Vorliegen der Hilfebedürftigkeit beim Leistungsberechtigten. Verbleiben nach Ausschöpfen der von Amts wegen gebotenen Ermittlungsmöglichkeiten ersthafte Zweifel an der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Hessen, 17.09.2019 - L 4 SO 63/13
    Die Folgen der Nichterweislichkeit gehen indessen zu Lasten des Klägers, da der Hilfesuchende die objektive Beweislast oder Beweislast im materiellen Sinne für das Vorliegen der Hilfebedürftigkeit trägt (vgl. Bayer. LSG, Urteil vom 9. November 2011 - L 16 AS 453/11 -, Rn. 64, juris m. w. N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.03.2015 - L 12 AS 4232/14

    Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - einmaliger Bedarf -

    Der Kläger trägt dabei die Beweislast dafür, dass ein solcher Bedarf besteht, als für ihn günstige Tatsache (BSG, Urteil vom 18.02.2010 - B 14 AS 32/08 R- SozR 4-4200 § 9 Nr. 9; Urteil vom 19.02.2009 - B 4 AS 10/08 R - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24.09.2012 - L 19 AS 937/12 - Bayerisches LSG, Urteil vom 09.11.2011 - L 16 AS 453/11 - vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 01.02.2010 - 1 BvR 20/10 - alle juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.02.2015 - L 12 AS 125/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Beweislast des

    Der Kläger trägt die Beweislast für die Hilfebedürftigkeit, als für ihn günstige Tatsache (BSG, Urteil vom 18.02.2010 - B 14 AS 32/08 R- SozR 4-4200 § 9 Nr. 9; Urteil vom 19.02.2009 - B 4 AS 10/08 R - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24.09.2012 - L 19 AS 937/12 - Bayerisches LSG, Urteil vom 09.11.2011 - L 16 AS 453/11 ;vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 01.02.2010 - 1 BvR 20/10 - alle in juris).
  • SG Köln, 07.01.2016 - S 7 AS 2271/15

    Mitwirkungspflichten des Leistungsberechtigten für den Bezug von Leistungen zur

    Der Kläger trägt die Beweislast für die Hilfebedürftigkeit, als für ihn günstige Tatsache (BSG, Urteil vom 18.02.2010 - B 14 AS 32/08 R - SozR. 4 - 4200 § 9 Nr. 9; Urteil vom 19.02.2009 - B 4 AS 10/08 R - LSG NRW, Urteil vom 24.09.2012 - L 19 AS 937/12 - Bayerisches LSG, Urteil vom 09.11.2011 - L 16 AS 453/11).
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