Rechtsprechung
   LSG Bayern, 10.03.2016 - L 15 RF 3/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,6818
LSG Bayern, 10.03.2016 - L 15 RF 3/16 (https://dejure.org/2016,6818)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10.03.2016 - L 15 RF 3/16 (https://dejure.org/2016,6818)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10. März 2016 - L 15 RF 3/16 (https://dejure.org/2016,6818)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,6818) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigung für eine mündliche Verhandlung nach dem JVEG trotz Nichtteilnahme wegen eines Schwächeanfalls; Unerheblichkeit der Gründe des Nichterscheinens; Bloße Anwesenheit in Räumen des Gerichts; Keine Entschädigung Beteiligter im sozialgerichtlichen Verfahren bei ...

  • rewis.io

    Keine Entschädigung bei Nichterscheinen in der mündlichen Verhandlung wegen eines im Gericht erlittenen Ohnmachtsanfalls

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Entschädigung Beteiligter im sozialgerichtlichen Verfahren bei Nichterscheinen in der mündlichen Verhandlung

  • rechtsportal.de

    Keine Entschädigung Beteiligter im sozialgerichtlichen Verfahren bei Nichterscheinen in der mündlichen Verhandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (47)

  • BVerfG, 12.02.1964 - 1 BvL 12/62

    Wohnungsbauprämie

    Auszug aus LSG Bayern, 10.03.2016 - L 15 RF 3/16
    Der Gesetzgeber besitzt im Bereich der gewährenden Staatstätigkeit größere Gestaltungsfreiheit als innerhalb der Eingriffsverwaltung (BVerfGE 11, 50 (60); 17, 210 (216); 22, 100 (103); 23, 258 (264); 36, 230 (235)) und ist in diesem Bereich in weitem Umfang zum Erlaß typisierender und generalisierender Regelungen berechtigt (BVerfGE 26, 16 (31)).

    Ein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz käme mithin nur in Betracht, wenn sich aus dem Gegenstand der Regelung für die Art der Differenzierung kein sachlich vertretbarer Grund anführen ließe oder wenn der Gesetzgeber die besonderen Wertentscheidungen der Verfassung außer acht gelassen hätte (vgl. BVerfGE 12, 354 (367); 17, 122 (131); 17, 210 (216 f.); 36, 230 (235)).".

  • BVerfG, 11.12.1973 - 2 BvL 47/71

    Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Unterhaltssicherung eines Wehrpflichtigen

    Auszug aus LSG Bayern, 10.03.2016 - L 15 RF 3/16
    Der Gesetzgeber besitzt im Bereich der gewährenden Staatstätigkeit größere Gestaltungsfreiheit als innerhalb der Eingriffsverwaltung (BVerfGE 11, 50 (60); 17, 210 (216); 22, 100 (103); 23, 258 (264); 36, 230 (235)) und ist in diesem Bereich in weitem Umfang zum Erlaß typisierender und generalisierender Regelungen berechtigt (BVerfGE 26, 16 (31)).

    Ein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz käme mithin nur in Betracht, wenn sich aus dem Gegenstand der Regelung für die Art der Differenzierung kein sachlich vertretbarer Grund anführen ließe oder wenn der Gesetzgeber die besonderen Wertentscheidungen der Verfassung außer acht gelassen hätte (vgl. BVerfGE 12, 354 (367); 17, 122 (131); 17, 210 (216 f.); 36, 230 (235)).".

  • BVerfG, 10.10.1978 - 2 BvL 3/78

    Zeugenentschädigung

    Auszug aus LSG Bayern, 10.03.2016 - L 15 RF 3/16
    Die Mitwirkung der Zeugen im gerichtlichen Verfahren stellt sich auch als staatsbürgerliche Pflicht dar, deren Erfüllung nicht notwendig einer Entschädigung bedarf (vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG -, Beschluss vom 10.10.1978, Az.: 2 BvL 3/78, Hartmann, a. a. O., Grundz. JVEG, Rdnr. 6).

    Das BVerfG hat dies im Beschluss vom 10.10.1978, Az.: 2 BvL 3/78, wie folgt zum Ausdruck gebracht:.

  • SG Karlsruhe, 18.10.2018 - S 1 KO 3265/18

    Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines sachverständigen Zeugen -

    Bei dem Antrag auf richterliche Festsetzung sind alle für die Bemessung der Vergütung maßgebenden Umstände zu prüfen, unabhängig davon, ob sie angegriffen werden (vgl. u.a. Bay. VGH vom 10.10.2005 - 1 B 97.1352 - Bay. LSG vom 10.03.2016 - L 15 RF 3/16 - und Thür.
  • SG Karlsruhe, 07.11.2019 - S 1 KO 3576/19

    Sozialgerichtliches Verfahren - Vergütung eines sachverständigen Zeugen -

    Bei dem Antrag auf richterliche Festsetzung sind alle für die Bemessung der Vergütung maßgebenden Umstände zu prüfen, unabhängig davon, ob sie angegriffen werden (vgl. u.a. Bay. VGH vom 10.10.2005 - 1 B 97.1352 -, Rn. 32; Bay. LSG vom 10.03.2016 - L 15 RF 3/16 -, Rn. 13 und Thür.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht