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   LSG Bayern, 10.03.2016 - L 15 RF 3/16   

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https://dejure.org/2016,6818
LSG Bayern, 10.03.2016 - L 15 RF 3/16 (https://dejure.org/2016,6818)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10.03.2016 - L 15 RF 3/16 (https://dejure.org/2016,6818)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10. März 2016 - L 15 RF 3/16 (https://dejure.org/2016,6818)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 3; JVEG § 4; SGG § 191
    Keine Entschädigung bei Nichterscheinen in der mündlichen Verhandlung wegen eines im Gericht erlittenen Ohnmachtsanfalls;

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Entschädigung Beteiligter im sozialgerichtlichen Verfahren bei Nichterscheinen in der mündlichen Verhandlung

  • rechtsportal.de

    Keine Entschädigung Beteiligter im sozialgerichtlichen Verfahren bei Nichterscheinen in der mündlichen Verhandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entschädigung für eine mündliche Verhandlung nach dem JVEG trotz Nichtteilnahme wegen eines Schwächeanfalls; Unerheblichkeit der Gründe des Nichterscheinens; Bloße Anwesenheit in Räumen des Gerichts; Keine Entschädigung Beteiligter im sozialgerichtlichen Verfahren bei ...

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Karlsruhe, 18.10.2018 - S 1 KO 3265/18

    Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines sachverständigen Zeugen -

    Bei dem Antrag auf richterliche Festsetzung sind alle für die Bemessung der Vergütung maßgebenden Umstände zu prüfen, unabhängig davon, ob sie angegriffen werden (vgl. u.a. Bay. VGH vom 10.10.2005 - 1 B 97.1352 - Bay. LSG vom 10.03.2016 - L 15 RF 3/16 - und Thür. LSG vom 11.11.2015 - L 6 JVEG 581/15 - sowie Beschluss des erkennenden Gerichts vom 23.02.2016 - S 1 SF 568/16 E - ; ferner Meyer/Höver/Bach/Oberlack, JVEG, 26. Auflage 2014, § 4, Rn. 12 m.w.N. und Schneider, JVEG, 3. Aufl. 2018, § 4, Rn. 48).
  • SG Karlsruhe, 07.11.2019 - S 1 KO 3576/19

    Schriftliche Auskunft eines sachverständigen Zeugen im Umfang von lediglich zwei

    Bei dem Antrag auf richterliche Festsetzung sind alle für die Bemessung der Vergütung maßgebenden Umstände zu prüfen, unabhängig davon, ob sie angegriffen werden (vgl. u.a. Bay. VGH vom 10.10.2005 - 1 B 97.1352 -, Rn. 32; Bay. LSG vom 10.03.2016 - L 15 RF 3/16 -, Rn. 13 und Thür. LSG vom 15.04.2019 - L 1 JVEG 1120/18 -, Rn. 10 sowie Beschluss des erkennenden Gerichts vom 23.02.2016 - S 1 SF 568/16 E -, Rn. 7 (jeweils Juris); ferner Meyer/Höver/Bach/Oberlack/Jahnke, JVEG, 27. Auflage 2018, § 4, Rn. 12, Buchst. c) und d) m.w.N. und Schneider, JVEG, 3. Aufl. 2018, § 4, Rn. 48).
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