Rechtsprechung
   LSG Bayern, 10.03.2016 - L 15 RF 3/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,6818
LSG Bayern, 10.03.2016 - L 15 RF 3/16 (https://dejure.org/2016,6818)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10.03.2016 - L 15 RF 3/16 (https://dejure.org/2016,6818)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10. März 2016 - L 15 RF 3/16 (https://dejure.org/2016,6818)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 3; JVEG § 4; SGG § 191
    Keine Entschädigung bei Nichterscheinen in der mündlichen Verhandlung wegen eines im Gericht erlittenen Ohnmachtsanfalls;

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Entschädigung Beteiligter im sozialgerichtlichen Verfahren bei Nichterscheinen in der mündlichen Verhandlung

  • rechtsportal.de

    Keine Entschädigung Beteiligter im sozialgerichtlichen Verfahren bei Nichterscheinen in der mündlichen Verhandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigung für eine mündliche Verhandlung nach dem JVEG trotz Nichtteilnahme wegen eines Schwächeanfalls; Unerheblichkeit der Gründe des Nichterscheinens; Bloße Anwesenheit in Räumen des Gerichts; Keine Entschädigung Beteiligter im sozialgerichtlichen Verfahren bei Nichterscheinen in der mündlichen Verhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • SG Karlsruhe, 18.10.2018 - S 1 KO 3265/18

    Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines sachverständigen Zeugen -

    Bei dem Antrag auf richterliche Festsetzung sind alle für die Bemessung der Vergütung maßgebenden Umstände zu prüfen, unabhängig davon, ob sie angegriffen werden (vgl. u.a. Bay. VGH vom 10.10.2005 - 1 B 97.1352 - Bay. LSG vom 10.03.2016 - L 15 RF 3/16 - und Thür. LSG vom 11.11.2015 - L 6 JVEG 581/15 - sowie Beschluss des erkennenden Gerichts vom 23.02.2016 - S 1 SF 568/16 E - ; ferner Meyer/Höver/Bach/Oberlack, JVEG, 26. Auflage 2014, § 4, Rn. 12 m.w.N. und Schneider, JVEG, 3. Aufl. 2018, § 4, Rn. 48).
  • SG Karlsruhe, 18.10.2018 - S 1 KO3265/18
    Bei dem Antrag auf richterliche Festsetzung sind alle für die Bemessung der Vergütung maßgebenden Umstände zu prüfen, unabhängig davon, ob sie angegriffen werden (vgl. u.a. Bay. VGH vom 10.10.2005 - 1 B 97.1352 - Bay. LSG vom 10.03.2016 - L 15 RF 3/16 - und Thür. LSG vom 11.11.2015 - L 6 JVEG 581/15 - sowie Beschluss des erkennenden Gerichts vom 23.02.2016 - S 1 SF 568/16 E - (jeweils Juris); ferner Meyer/Höver/Bach/Oberlack, JVEG, 26. Auflage 2014, § 4, Rn. 12 m.w.N. und Schneider, JVEG, 3. Aufl. 2018, § 4, Rn. 48).
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