Rechtsprechung
   LSG Bayern, 10.05.2006 - L 12 KA 10/03, L 12 KA 22/02, L 12 KA 67/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,20408
LSG Bayern, 10.05.2006 - L 12 KA 10/03, L 12 KA 22/02, L 12 KA 67/01 (https://dejure.org/2006,20408)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10.05.2006 - L 12 KA 10/03, L 12 KA 22/02, L 12 KA 67/01 (https://dejure.org/2006,20408)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - L 12 KA 10/03, L 12 KA 22/02, L 12 KA 67/01 (https://dejure.org/2006,20408)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung vertragsärztlicher Honorarbescheide und die Rückforderung von gezahlten Honoraren; Rechtsgrundlage für die Aufhebung eines Honorarbescheids; Zulässigkeit der Einordnung einer Abrechnungssammelerklärung als eigenständige Voraussetzung für das Entstehen des Honoraranspruches; Folgen einer Abrechnung auch nur einzelner nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachter Leistungen für die Abrechnungssammelerklärung; Notwendigkeit der Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit in "freier Praxis"; Tätigkeit eines Arztes in abhängiger Beschäftigung oder in selbstständiger Beschäftigung; Kriterien für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung eines Arztes; Auswirkungen eines Bezuges von Festgehalt, des Vorliegens einer festgelegten Arbeitszeit und des Fehlens von Einblicken in die Abrechnung der Gemeinschaftspraxis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2008 - L 3 KA 316/04

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarrückforderung gegenüber Gemeinschaftspraxis

    Zu Recht hat deshalb das Bayerische LSG (Urteil vom 10. Mai 2006 - L 12 KA 10/03 u.a. - juris - unter Hinweis auf BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 3) die Möglichkeit der sachlich-rechnerischen Berichtigung auch bejaht, wenn - wie darzulegen sein wird: auch hier - Leistungen einer nur formal bestehenden Gemeinschaftspraxis erbracht worden sind.

    Wenn die Beklagte die demzufolge vorzunehmenden sachlich-rechnerischen Berichtigungen in Anknüpfung an die in den strittigen Quartalen unrichtigen Sammelerklärungen durchgeführt hat, ist dies rechtmäßig (vgl. hierzu auch BayLSG, Urteil vom 10. Mai 2006 - L 12 KA 10/03 u.a. - juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2010 - L 11 KA 70/10

    Vertragsarztangelegenheiten

    In diesem Zusammenhang hat das LSG Niedersachsen-Bremen zu einer vergleichbaren Fallkonstellation ausgeführt (Urteil vom 17.12.2008 - L 3 KA 316/04 - und Beschluss vom 06.06.2007 - L 3 KA 9/07 ER - vgl. auch LSG Bayern, Urteil vom 10.05.2006 - L 12 KA 10/03 -):.
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