Rechtsprechung
   LSG Bayern, 10.08.2005 - L 13 R 4204/03   

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https://dejure.org/2005,17886
LSG Bayern, 10.08.2005 - L 13 R 4204/03 (https://dejure.org/2005,17886)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10.08.2005 - L 13 R 4204/03 (https://dejure.org/2005,17886)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10. August 2005 - L 13 R 4204/03 (https://dejure.org/2005,17886)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Bewertung und Anrechnungsdauer von Zeiten einer schulischen Ausbildung; Berechnung des Rentenanspruchs unter Berücksichtigung der vorgemerkten Ausbildungsanrechnungen; Unzulässigkeit des Begehrens auf Berücksichtigung der Ausbildungsanrechnungszeiten mit einem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 24.04.2014 - B 13 R 3/13 R

    Schulausbildung vor Vollendung des 17. Lebensjahres - unterbliebene Korrektur

    Im November 2005 beantragte der Kläger die Neufeststellung seiner Altersrente unter Berücksichtigung von 46 Kalendermonaten für Anrechnungszeiten mit Schul- und Hochschulausbildung; er wies auf Urteile des BSG vom 30.3.2004 (B 4 RA 36/02 R - SozR 4-2600 § 149 Nr. 1) und des Bayerischen LSG vom 10.8.2005 (L 13 R 4204/03) hin .
  • LSG Bayern, 12.12.2012 - L 13 R 470/09

    Rentenversicherung - Rücknahme eines bindenden Feststellungsbescheides nach

    Am 12.11.2005 beantragte der Kläger unter Hinweis auf Urteile des Bundessozialgerichts vom 30.04.2004 (B 4 RA 36/02 R) und des Bayer. Landessozialgerichts vom 10.08.2005 (L 13 R 4204/03), die Altersrente neu festzustellen und der Berechnung 46 Kalendermonate mit Anrechnungszeiten für Schul- und Hochschulbesuch zu Grunde zu legen.

    (vgl. Urteil des Senats vom 10.08.2005 - L 13 R 4204/03, juris Rn. 32ff; vgl. auch zur weiteren Gesetzesänderung BSG, Urteil vom 19.04.2011 - B 13 R 27/10 R).

  • LSG Bayern, 03.05.2007 - L 16 R 593/05

    Anspruch auf die Gewährung einer höheren Altersrente wegen Anrechenbarkeit von

    Auf den Antrag des Klägers vom 15.12.2005 unter Hinweis auf die Urteile des BSG vom 30.03.2004, Az. B 4 RA 36/02 und des BayLSG vom 10.08.2005, Az. L 13 R 4204/03, dass mangels wirksamer Aufhebung der Feststellungsbescheide durch den Bescheid vom 03.02.2000 insgesamt 39 Monate schulischer Anrechnungszeiten festzustellen seien, hob die Beklagte nach Durchführung eines Anhörungsverfahrens mit Bescheid vom 19.06.2006 die Bescheide vom 12.06.1975, vom 25.06.1987 und vom 05.11.1993 hinsichtlich der Vormerkung der Zeit vom 04.04.1956 bis 03.04.1957 (vor Vollendung des 17. Lebensjahres) als Anrechnungszeit wegen Fachschulausbildung mit Wirkung ab 01.07.2006 nach § 48 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) auf, weil nach dem WFG die Anrechnungszeiten wegen Fachschulausbildung erst nach Vollendung des 17. Lebensjahres berücksichtigt werden könnten.
  • LSG Bayern, 26.04.2006 - L 16 R 88/05

    Berücksichtigung der Ausbildungsanrechnungszeiten in einem "unbegrenzten"

    Der Kläger wandte sich an die Beklagte und wies auf die zwischenzeitlich ergangene Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 30.04.2004 (B 4 RA 36/02 R) sowie eine Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts vom 10.08.2005 (L 13 R 4204/03) hin.

    Er bestimmt nicht konkret, welche früheren Verwaltungsakte mit welchen Tatbeständen von Ausbildungsanrechnungszeiten ab wann und in welchem Umfang aufgehoben werden sollten (BSG am a.a.O. Rdnr. 19 bzw. 29; so auch BayLSG vom 10.08.2005 L 13 R 4204/03).

  • LSG Bayern, 17.12.2009 - L 14 R 916/08

    Aufhebung eines bestandskräftigen Vormerkungsbescheiden - Überprüfung des

    Am 17. November 2005 (Eingang bei der Beklagten) beantragte der Kläger unter Hinweis auf Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom 30. März 2004, Az.: B 4 RA 36/02 R (SozR 4-2600 § 149 Nr. 1), und des Bayer. Landessozialgerichts (LSG) vom 10. August 2005, Az.: L 13 R 4204/03, seine Altersrente unter Berücksichtigung aller im Bescheid vom 2. November 1989 festgestellten Ausbildungsanrechnungszeiten auch für die Vergangenheit neu zu berechnen und ihm entsprechend höhere Altersrente zu zahlen.
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