Rechtsprechung
   LSG Bayern, 10.08.2007 - L 7 AS 190/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,24425
LSG Bayern, 10.08.2007 - L 7 AS 190/07 (https://dejure.org/2007,24425)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10.08.2007 - L 7 AS 190/07 (https://dejure.org/2007,24425)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10. August 2007 - L 7 AS 190/07 (https://dejure.org/2007,24425)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,24425) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II (Alg II) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) wegen eines Verstoßes gegen die Mitwirkungspflichten; Pflicht zur Vorlage der Kontoauszüge im Spannungsfeld des Sozialgeheimnisses und des Rechts auf informationelle ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Hessen, 22.08.2005 - L 7 AS 32/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nachweis der Hilfebedürftigkeit - …

    Auszug aus LSG Bayern, 10.08.2007 - L 7 AS 190/07
    Zur Begründung der am 28.06.2006 zum Sozialgericht München (SG) erhobenen Klage berief sich der Kläger auf einen Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 22.08.2005 (L 7 AS 32/05 ER).

    Einen Verdacht auf beabsichtigten Leistungsmissbrauch im Einzelfall, wie ihn das Hessische LSG im vom Kläger angeführten Beschluss vom 22.08.2005 (L 7 AS 32/05 ER) als Voraussetzung für das Verlangen der Vorlage für notwendig erachtet, hält der Senat nicht für erforderlich.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2006 - L 9 B 48/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Bayern, 10.08.2007 - L 7 AS 190/07
    Bei den Kontoauszügen handelt es sich um derartige Beweisurkunden (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12.07.2006 - L 9 B 48/06 AS ER).
  • BSG, 17.02.2004 - B 1 KR 4/02 R

    Krankenversicherung - Mitwirkungspflicht - Versagung - Versagensbescheid - …

    Auszug aus LSG Bayern, 10.08.2007 - L 7 AS 190/07
    Zwar war die vom Kläger erhobene kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage unzulässig, weil gegen die Versagung einer Sozialleistung wegen fehlender Mitwirkung grundsätzlich nur die reine Anfechtungsklage gegeben ist (BSG; Urteil vom 17.02.2004 - B 1 KR 4/02 R = SozR 4-1200 § 66 Nr. 1).
  • VG München, 06.03.2008 - M 22 K 06.4842

    Wohngeld; fehlende Mitwirkung; Anforderung von Kontoauszügen

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichts ist die Anforderung der vollständigen, gut leserlichen und ungeschwärzten Kontoauszüge ein zulässiges Mittel der Wohngeldbehörde, sich den erforderlichen Einblick in die tatsächlichen finanziellen Verhältnisse eines Wohngeld-Antragstellers zu verschaffen (diese Auffassung wird von anderen Gerichten sogar bei Leistungen der Existenzsicherung nach Sozialhilferecht und dem Recht der Grundsicherung für Arbeitslose geteilt, siehe VG Sigmaringen vom 23.11.2000 info also 2001, 165, HessLSG vom 3.1.2007 ZFSH/SGB 2007, 211 und BayLSG vom 10.8.2007 L 7 AS 190/07).

    Das gilt nicht nur dann, wenn wie hier ein besonderer Anlass für die Anforderung der Kontoauszüge besteht (siehe hierzu im Einzelnen den Schriftsatz der Beklagten vom 11.1.2006), sondern ganz allgemein, ohne dass es eines konkreten Vedachtsmomentes bedürfte (BayLSG vom 10.8.2007, L 7 AS 190/07).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht