Rechtsprechung
| LSG Bayern, 10.12.2015 - L 11 AS 847/15 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,40560) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vollstreckung aus einem Vergleich; Vorliegen einer vollstreckbaren Ausfertigung; Vollstreckungsbegehren aus einem geschlossenen Vergleich; Zulässigkeit der Androhung eines Zwangsgeldes im Sinne von § 201 SGG bei fehlender vollstreckbarer Ausfertigung des geschlossenen ...
- rewis.io
Zwangsgeldandrohung bei Nichterteilung einer Vollstreckungsklausel
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vollstreckung aus einem Vergleich; Vorliegen einer vollstreckbaren Ausfertigung
- rechtsportal.de
SGB I § 67 ; SGG § 201 ; ZPO § 724
Keine Androhung eines Zwangsgeldes im Sinne von § 201 SGG bei fehlender vollstreckbarer Ausfertigung des geschlossenen Vergleichs - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 12.11.2015 - S 5 AS 77/12
- LSG Bayern, 10.12.2015 - L 11 AS 847/15 B