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   LSG Bayern, 11.01.2018 - L 14 R 200/15   

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https://dejure.org/2018,38451
LSG Bayern, 11.01.2018 - L 14 R 200/15 (https://dejure.org/2018,38451)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11.01.2018 - L 14 R 200/15 (https://dejure.org/2018,38451)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - L 14 R 200/15 (https://dejure.org/2018,38451)
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  • BSG, 23.03.1999 - B 4 RA 41/98 R

    Rentenanpassungsmitteilung als Verwaltungsakt - Erstattung überzahlter

    Auszug aus LSG Bayern, 11.01.2018 - L 14 R 200/15
    Durch die Anpassung wird der bestehende Verwaltungsakt der Rentenfestsetzung gemäß der in der Anpassungsmitteilung genannten Veränderungsformel erhöht (vgl. BSG, Urteil vom 23.03.1999, SozR 3-1300 § 31 Nr. 13).
  • BVerfG, 03.06.2014 - 1 BvR 79/09

    Ausbleiben einer Rentenerhöhung im Jahr 2005 sowie alleinige Tragung eines

    Auszug aus LSG Bayern, 11.01.2018 - L 14 R 200/15
    Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03.06.2014 (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 03.06.2014 - 1 BvR 79/09, 1 BvR 1235/09, 1 BvR 1298/09, 1 BvR 1701/09, 1 BvR 3148/10 -, juris; zur Rentenanpassung 2005).
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