Rechtsprechung
   LSG Bayern, 11.01.2021 - L 12 SF 113/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,490
LSG Bayern, 11.01.2021 - L 12 SF 113/19 (https://dejure.org/2021,490)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11.01.2021 - L 12 SF 113/19 (https://dejure.org/2021,490)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11. Januar 2021 - L 12 SF 113/19 (https://dejure.org/2021,490)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,490) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    JVEG § 4; SGB XI § 15
    Kostenrecht: Verbot der reformatio in peius im Beschwerdeverfahren gegen die gerichtliche Festsetzung der Kosten für ein Sachverständigengutachten

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2021 - L 7 KO 7/18

    Medizinischer Sachverständiger hat keinen Vergütungsanspruch, wenn er

    Denn die gerichtliche Festsetzung gemäß § 4 Abs. 1 JVEG a.F. stellt keine Überprüfung der von den Kostenbeamten vorgenommenen Ermittlung der Entschädigung oder Vergütung dar, sondern ist eine davon unabhängige erstmalige Festsetzung (Bayerisches LSG, Beschluss vom 11. Januar 2021 - L 12 SF 113/19.

    Damit wird eine vorherige Berechnung der Beträge im Verwaltungsweg sowohl bei den Einzelpositionen als auch im Gesamtergebnis gegenstandslos (Bayerisches LSG, Beschluss vom 11. Januar 2021 - L 12 SF 113/19 - juris RdNr. 27).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht