Rechtsprechung
LSG Bayern, 11.01.2021 - L 5 KR 487/20 B ER |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SGB V § 31 Abs. 6
Einstweiliger Rechtsschutz zur Versorgung mit Medizinal-Cannabis
- rewis.io
Einstweiliger Rechtsschutz zur Versorgung mit Medizinal-Cannabis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Definition der schwerwiegenden Erkrankung gemäß dem SGB V ; Anforderungen an die Einschätzung des verordnenden Arztes bezüglich einer schwerwiegenden Erkrankung; Vertragsärztliche Verordnung von Cannabis; Anspruch auf Versorgung mit Cannabis in der gesetzlichen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 06.10.2020 - S 7 KR 928/20
- LSG Bayern, 11.01.2021 - L 5 KR 487/20 B ER
- BSG, 25.03.2021 - B 1 KR 4/21 S
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2019 - L 11 KR 240/18
Übernahme der Kosten für die Versorgung mit Cannabis in der gesetzlichen …
Auszug aus LSG Bayern, 11.01.2021 - L 5 KR 487/20
Die Feststellungslast für das Vorliegen der Voraussetzungen trifft den Antragsteller (so auch LSG NRW, Beschluss v. 25.02.2019 - L 11 KR 240/18 B ER, Rz. 55, zitiert nach juris). - LSG Bayern, 07.11.2019 - L 4 KR 397/19
Einstweilige Anordnung, Anordnungsanspruch, Sozialgerichte, …
Auszug aus LSG Bayern, 11.01.2021 - L 5 KR 487/20
Diese kann nicht im Eilverfahren erfolgen, sondern muss einem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben (so auch BayLSG, Beschluss v. 07.11.2019 - L 4 KR 397/19 B ER -, Rn. 37, juris). - BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 24/10 R
Krankenversicherung - kein Anspruch auf Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem …
Auszug aus LSG Bayern, 11.01.2021 - L 5 KR 487/20
a) Der unbestimmte Rechtsbegriff der schwerwiegenden Erkrankung ist dem SGB V nicht fremd und entsprechend dem Ausnahmecharakter der Vorschrift dahingehend auszulegen, dass die Krankheit lebensbedrohlich sein muss oder aufgrund der Schwere der durch sie verursachten Gesundheitsstörungen die Lebensqualität auf Dauer nachhaltig beeinträchtigt (vgl. zum Beispiel BSG, Urt. v. 06.03.2012, Az.: B 1 KR 24/10 ER, zur Übertragbarkeit der Definitionen siehe LSG NRW, aaO, Rz. 60 nach juris mit einer Übersicht zu Rspr. und Lit.).
- LSG Rheinland-Pfalz, 20.12.2018 - L 5 KR 125/18
Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten
Auszug aus LSG Bayern, 11.01.2021 - L 5 KR 487/20
Nicht ausreichend ist daher der hier allein erfolgte Vortrag zu den positiven Erfahrungen des Antragstellers aufgrund eines schon privatärztlich verordneten erfolgten Einsatzes von Medizinalcannabis (so auch LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 20.12.2018 - L 5 KR 125/18, Rz. 35, zitiert nach juris). - BVerfG, 26.06.2018 - 1 BvR 733/18
Genügend intensive Durchdringung der Sach- und Rechtslage kann für Entscheidungen …
Auszug aus LSG Bayern, 11.01.2021 - L 5 KR 487/20
Dies entspricht nicht dem Erfordernis einer Mindestevidenz dahingehend, dass erste wissenschaftliche Erkenntnisse die Schlussfolgerung zulassen, dass bei dem konkreten Krankheitsbild durch den Einsatz von Cannabinoiden ein therapeutischer Erfolg zu erwarten ist (vgl. LSG Hessen, Beschluss vom 20.02.2018 - L 8 KR 445/17 B ER, gebilligt durch BVerfG in der Nichtannahme zur Verfassungsbeschwerde, Beschluss vom 26.06.2018 - 1 BvR 733/18). - LSG Hessen, 20.02.2018 - L 8 KR 445/17
Kein Anspruch auf Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten bei Cluster-Kopfschmerz
Auszug aus LSG Bayern, 11.01.2021 - L 5 KR 487/20
Dies entspricht nicht dem Erfordernis einer Mindestevidenz dahingehend, dass erste wissenschaftliche Erkenntnisse die Schlussfolgerung zulassen, dass bei dem konkreten Krankheitsbild durch den Einsatz von Cannabinoiden ein therapeutischer Erfolg zu erwarten ist (vgl. LSG Hessen, Beschluss vom 20.02.2018 - L 8 KR 445/17 B ER, gebilligt durch BVerfG in der Nichtannahme zur Verfassungsbeschwerde, Beschluss vom 26.06.2018 - 1 BvR 733/18). - BSG, 26.05.2020 - B 1 KR 9/18 R
Welche Ansprüche haben Versicherte, wenn sich Krankenkassen zu lange Zeit lassen?
Auszug aus LSG Bayern, 11.01.2021 - L 5 KR 487/20
Damit ist nach der Rechtsprechung des BSG, Urteil vom 26.05.2020 - B 1 KR 9/18 R, kein Raum für Kostenerstattungsansprüche nach Eintritt der Bestandskraft der Verwaltungsentscheidung.