Rechtsprechung
   LSG Bayern, 11.05.2006 - L 9 AL 57/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,24287
LSG Bayern, 11.05.2006 - L 9 AL 57/03 (https://dejure.org/2006,24287)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11.05.2006 - L 9 AL 57/03 (https://dejure.org/2006,24287)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11. Mai 2006 - L 9 AL 57/03 (https://dejure.org/2006,24287)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überprüfung einer bestandkräftigen Berechnungsgrundlage für einen Arbeitslosenhilfebescheid; Minderung des Anpruchs auf Arbeitslosenhilfe wegen der jährlichen Lohnanpassung; Unzulässigkeit einer Klage wegen Bestandskraft des angegriffenen Verwaltungsaktes; Vorliegen eines negativen Zugunstenverfahrens als Voraussetzung einer zulässigen kombinierten Anfechtungsklage, Verpflichtungsklage und Leistungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.09.2004 - L 4 (2) U 5/03

    Anerkennung und Entschädigung von Folgen eines Arbeitsunfalls sowie einer

    Das Gericht hat die Renten- und Reha-Akten der BfA, die Prozessakten L 9 AL 57/03 und S 16 U 159/99 (Untätigkeitsklage) des SG Düsseldorf beigezogen.

    Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten und die beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten, die Vorprozessakten S 16 U 159/99 und die Unterlagen aus dem Verfahren L 9 AL 57/03 sowie die von der BfA übersandten Unterlagen verwiesen, deren wesentlicher Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

  • LSG Bayern, 11.05.2006 - L 9 AL 358/03

    Voraussetzungen der Verhängung einer Sperrzeit für Arbeitslosenhilfe;

    Die Beklagte hatte dem Kläger letztmals mit Bescheid vom 10.03.2000 Arbeitslosenhilfe (Alhi) in Höhe von wöchentlich 348, 67 DM bewilligt und den wöchentlichen Leistungssatz mit Anpassungsbescheid vom 26.07.2000 unter Zugrundelegung eines nach den §§ 138, 201 Sozialgesetzbuch (SGB) III von 1.150,00 DM auf 1.120,00 DM angepassten Bemessungsentgelts ab 01.07.2000 auf 342, 37 DM herabgesetzt (Rechtsstreit L 9 AL 57/03).
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