Rechtsprechung
   LSG Bayern, 11.05.2007 - L 8 AL 220/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,23308
LSG Bayern, 11.05.2007 - L 8 AL 220/06 (https://dejure.org/2007,23308)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11.05.2007 - L 8 AL 220/06 (https://dejure.org/2007,23308)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11. Mai 2007 - L 8 AL 220/06 (https://dejure.org/2007,23308)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versicherungsfreiheit von Mitgliedern des Vorstandes einer Aktiengesellschaft (AG) hinsichtlich der Sozialabgaben; Anwartschaftserwerb auf Grund einer selbstständigen Tätigkeit als Vorstand einer AG; Versicherungspflichtverhältnis eines Geschäftsführers; Begriff der Selbstständigkeit im Recht der Arbeitslosenversicherung; Ansehung der Tätigkeit als Vorstand einer Aktiengesellschaft als "selbstständig" im Sinne des Sozialversicherungsrechts; Weisungsfreie Mitglieder von Vorständen einer eingetragenen Genossenschaft als abhängig Beschäftigte; Eingliederung des Versicherten in den Betrieb als wesentliches Merkmal abhängiger Beschäftigung; Bemessung der Vergütung des Vorstandes einer AG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2009 - L 19 AL 72/07

    Keine freiwillige Arbeitslosenversicherung für AG-Vorstände

    Dies ergebe sich aus einer Entscheidung des Bayerischen LSG (Urteil vom 11.05.2007 - L 8 AL 220/06).

    Vielmehr sind nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften deutschen Rechts regelmäßig abhängig beschäftigt, auch wenn sie die Gesellschaft in eigener Verantwortung leiten und gegenüber der Belegschaft Arbeitgeberfunktionen wahrnehmen (Urteil des BSG vom 27.02.2008 - B 12 KR 23/06 R - Rd. 16 = SozR 4-2600 § 1 Nr. 3 m.w.N.; Urteil des Bayerischen LSG vom 11.05.2007 - L 8 AL 220/06 - m.w.N.).

  • SG Düsseldorf, 27.09.2007 - S 25 AL 134/06

    Arbeitslosenversicherung - Keine freiwillige Arbeitslosenversicherung für

    Für die Arbeitslosenversicherung geht der Gesetzgeber nämlich nunmehr davon aus, dass Vorstandsmitglieder grundsätzlich als Beschäftigte versicherungspflichtig seien und macht die ausnahmsweise Versicherungsfreiheit gemäß § 27 Abs. 1 Nr. 5 SGB III (Überschrift: versicherungsfreie Beschäftigte) nur von der Rechtsform der Gesellschaft abhängig (hierauf weist zutreffend hin: Bayerisches Landessozialgericht Urteil vom 11.05.2007, Az.: L 8 AL 220/06).
  • LSG Hessen, 27.09.2007 - L 19 AL 72/07

    Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft als Inhaber eines Anspruchs auf

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