Rechtsprechung
   LSG Bayern, 11.05.2015 - L 12 EG 33/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,62465
LSG Bayern, 11.05.2015 - L 12 EG 33/14 (https://dejure.org/2015,62465)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11.05.2015 - L 12 EG 33/14 (https://dejure.org/2015,62465)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11. Mai 2015 - L 12 EG 33/14 (https://dejure.org/2015,62465)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • BAYERN | RECHT

    BEEG § 2 Abs. 3, Abs. 7, § 8 Abs. 3 S. 1; EStG § 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 2, § 8 Abs. 2
    Einkommensanrechnung bei geldwertem Vorteil einer Dienstwagennutzung bei Bezug von Elterngeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Bemessung des Anspruchs auf Elterngeld

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Elterngeld; Geldwerte Vorteile einer Dienstwagennutzung; Ein-Prozent-Regelung; Steuerrechtliche Beurteilung im Bezugszeitraum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 23.11.2017 - L 9 EG 62/15

    Anrechnung der geldwerten Vorteile auf das Elterngeld

    Zur Begründung hat er ausgeführt, das Urteil des Sozialgerichts weiche von der Entscheidung des Bayer. LSG vom 18.05.2015 - L 12 EG 33/14 ab.

    Das habe das Bayer. LSG im Urteil vom 11.05.2015 - L 12 EG 33/14 so entschieden.

    Der Hinweis des Beklagten auf das Urteil des 12. Senats des Bayer. LSG vom 11.05.2015 - L 12 EG 33/14 vermag dieses Ergebnis nicht in Frage zu stellen.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.10.2017 - L 2 EG 2/14

    Erziehungsgeld- und Elterngeldrecht (EG)

    Bei der vom Arbeitgeber gewährten ständigen Überlassung eines PKW zur privaten Nutzung handelt es sich um die Gewährung geldwerter Vorteile aus Sachbezügen und damit um Arbeitslohn (vgl. Bay LSG, Urteil vom 11. Mai 2015 - L 12 EG 33/14 - und LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Januar 2013 - L 11 EG 1721/12 - jeweils zitiert nach juris).

    Diese Möglichkeit einer nachträglichen anderen Bewertung des Vorteils als bei der Lohnabrechnung besteht im BEEG a. F. nicht (so auch Bayerisches LSG, Urteil vom 11. Mai 2015 - L 12 EG 33/14 - a.a.O.).

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