Rechtsprechung
   LSG Bayern, 11.06.2015 - L 10 AL 159/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,17157
LSG Bayern, 11.06.2015 - L 10 AL 159/14 (https://dejure.org/2015,17157)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11.06.2015 - L 10 AL 159/14 (https://dejure.org/2015,17157)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11. Juni 2015 - L 10 AL 159/14 (https://dejure.org/2015,17157)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Alg und Erstattung überzahlter Leistungen; Bekanntgabe eines Verwaltungsakts und Bekanntgabefiktion; Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Sozialgericht im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Entscheidung in der Sache; Kein Eintritt der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 84 Abs. 1 S. 1; SGB X § 37 Abs. 2 S. 1
    Bewilligung von Alg und Erstattung überzahlter Leistungen

  • rechtsportal.de

    Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Sozialgericht im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Entscheidung in der Sache; Kein Eintritt der Bekanntgabefiktion eines Verwaltungsakts bei fehlender Dokumentation

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 15.04.2016 - L 4 KR 188/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - zur Zurückverweisung der Streitsache an das

    Eine Kostentscheidung war nicht zu treffen, da hierüber vom SG im Rahmen der erneuten Entscheidung zu befinden ist (vgl. BSG, Urteil vom 7. August 1975 - 10 RV 313/74 - juris, Rn. 29; Landessozialgericht [LSG] Bayern, Urteil vom 11. Juni 2015 - L 10 AL 159/14 - juris, Rn. 20; Keller, in: Meyer-Ladwig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 159 Rn. 5e).
  • LSG Bayern, 31.05.2016 - L 11 AS 329/16

    Erfolgreicher Prozesskostenhilfeantrag - Bekanntgabefiktion eines Verwaltungsakts

    Fehlt ein entsprechender Vermerk über den Tag der Postaufgabe, tritt grundsätzlich keine Bekanntgabefiktion ein (vgl. BSG, Urteil vom 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 15; Bayer. Landessozialgericht, Urteil vom 11.06.2015 - L 10 AL 159/14 m. w. N.).
  • LSG Bayern, 24.08.2015 - L 10 AL 200/15

    Keine Zulassung der Berufung mangels Vorliegens von Zulassungsgründen.

    Solche sind für den Senat auch nicht ersichtlich, nachdem das SG in der Sache entschieden hat und nicht allein auf die Verfristung der Klage abgestellt hat (vgl. dazu Urteil des Senates vom 11.06.2015 - L 10 AL 159/14).
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