Volltextveröffentlichungen (10)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGB II § 22; SGG § 144, § 145, § 177, § 193
  Keine Zulassung der Berufung mangels Vorliegens von Zulassungsgründen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nichtzulassungsbeschwerde; Festlegungen zum Vergleichsraum für Unterkunftskosten; Uneingeschränkte richterliche Kontrolle; Nicht mehr klärungsbedürftige Rechtsfrage; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen ...

• rewis.io

  Keine Zulassung der Berufung mangels Vorliegens von Zulassungsgründen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Prüfung der Schlüssigkeit eines Konzeptes zur Festlegung der Mietobergrenze beim Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

• rechtsportal.de

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Bayreuth, 02.03.2017 - S 17 AS 886/14
• LSG Bayern, 11.09.2017 - L 11 AS 511/17 NZB

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.09.2017 - L 11 AS 511/17

  Das BSG hat zuletzt mit Urteil vom 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R - (veröffentlicht in juris) ausgeführt, dass der Begriff der "Angemessenheit" als unbestimmter Rechtsbegriff der uneingeschränkten richterlichen Kontrolle unterliege.

  Die Frage, welche Bezugspunkte hinsichtlich verkehrstechnischer Verbundenheit herzustellen sind und ob die vom BSG herausgearbeitete Definition für den Vergleichsraum auch auf Flächenlandkreise Anwendung finden könne oder ob eine abweichende Definition gewählt werden müsse, ist ebenfalls bereits durch das Urteil des BSG vom 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R - geklärt.

• LSG Bayern, 04.07.2016 - L 11 AS 369/16

  Unbegründete Nichtzulassungsbeschwerde wegen Übernahme von Unterkunfts- und …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.09.2017 - L 11 AS 511/17

  Nachdem im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens auch keine Hinweise vom Beklagten daraufhin gegeben worden sind, dass noch entsprechendes Datenmaterial entgegen der Ausführungen im Konzept vorhanden sei ( vgl zum Ganzen auch die Beschlüsse des Senates vom 28.03.2017 - L 11 AS 201/17 NZB - und vom 04.07.2016 - L 11 AS 369/16 NZB - veröffentlicht in juris), ist die Nichtzulassungsbeschwerde mit der Folge zurückzuweisen, dass das Urteil des SG rechtskräftig ist (§ 145 Abs. 4 Satz 4 SGG).
• LSG Bayern, 28.03.2017 - L 11 AS 201/17

  Verletzung der Amtsermittlungspflicht

  Auszug aus LSG Bayern, 11.09.2017 - L 11 AS 511/17

  Nachdem im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens auch keine Hinweise vom Beklagten daraufhin gegeben worden sind, dass noch entsprechendes Datenmaterial entgegen der Ausführungen im Konzept vorhanden sei ( vgl zum Ganzen auch die Beschlüsse des Senates vom 28.03.2017 - L 11 AS 201/17 NZB - und vom 04.07.2016 - L 11 AS 369/16 NZB - veröffentlicht in juris), ist die Nichtzulassungsbeschwerde mit der Folge zurückzuweisen, dass das Urteil des SG rechtskräftig ist (§ 145 Abs. 4 Satz 4 SGG).

 
• BSG, 20.08.2009 - B 14 AS 41/08 R

  Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.09.2017 - L 11 AS 511/17

  Erst wenn dies nicht möglich ist, könne auf die Wohngeldtabelle zurückgegriffen werden (vgl. hierzu auch die Ausführungen des BSG im Urteil vom 20.08.2009 - 14 AS 41/08 - veröffentlicht in juris).
• BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75

  Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.09.2017 - L 11 AS 511/17

  Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).
• BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

  Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.09.2017 - L 11 AS 511/17

  Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).
• SG Bayreuth, 02.03.2017 - S 17 AS 886/14

  Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

  Auszug aus LSG Bayern, 11.09.2017 - L 11 AS 511/17

  Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 02.03.2017 - S 17 AS 886/14 - wird zurückgewiesen.