Rechtsprechung
   LSG Bayern, 12.03.2009 - L 18 R 346/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Änderung des Geburtsdatums in der Versicherungsnummer eines türkischen Staatsangehörigen - Begriff der "Urkunde" - Auszug aus dem türkischen Schulregister - "darf" iS von § 33a Abs 2 SGB 1

  • sozialrecht-heute.de

    Erteilung einer neuen Versicherungsnummer mit geändertem Geburtsdatum; Beweiskraft von Urkunden, Beachtung in anderen Staaten als der Europäischen Union ausgestellter Urkunden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer neuen Versicherungsnummer mit geändertem Geburtsdatum; Beweiskraft von Urkunden, Beachtung in anderen Staaten als der Europäischen Union ausgestellter Urkunden

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Vergabe einer neuen Versicherungsnummer mit geändertem Geburtsdatum wegen veränderten Angaben zum Geburtsdatum eines türkischen Staatsangehörigen; Anforderungen an die zum Nachweis eines anderen Geburtsdatums vorgelegten Unterlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2012 - L 18 KN 211/11
    Dies setzt nicht voraus, dass das Geburtsdatum als solches in der Urkunde - nach Tag und Monat - ausdrücklich und vollständig vermerkt sein muss; es "ergibt" sich aus der Urkunde auch dann, wenn die darin bewiesenen Tatsachen zur vollen Überzeugung des Gerichtes auf ein abweichendes Geburtsdatum schließen lassen (BSG v 28.4.2004, B 5 RJ 33/03; LSG Bayern, Urteil v 12.3.2009, L 18 R 346/05).
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