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   LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 233/13   

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https://dejure.org/2013,25062
LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 233/13 (https://dejure.org/2013,25062)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12.08.2013 - L 7 AS 233/13 (https://dejure.org/2013,25062)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12. August 2013 - L 7 AS 233/13 (https://dejure.org/2013,25062)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines Rückzahlungsanspruchs aus einem an Dritte gewährten Darlehen als Vermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines Rückzahlungsanspruchs aus einem an Dritte gewährten Darlehen als Vermögen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 951 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Brandenburg, 14.10.1998 - 1 U 26/98

    Sittenwidrige Knebelung bei Darlehensvertrag

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 233/13
    Es werde auf das Urteil des OLG Brandenburg vom 14.10.1998, Az. 1 U 26/98, verwiesen.

    Das vom Kläger wiederholt zitierte Urteil des OLG Brandenburg vom 14.10.1998, Az. 1 U 26/98, führt demnach hier nicht weiter, zumal sich der dortige Sachverhalt sehr vom streitgegenständlichen unterscheidet.

  • BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 233/13
    Nach der Rechtsprechung des BSG, insbesondere dem Urteil vom 27.01.2009, B 14 AS 42/07 R, ist bei der Frage der Verwertbarkeit von Vermögen von Folgendem auszugehen:.
  • BSG, 11.12.2012 - B 4 AS 29/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 233/13
    Der Ablehnungsbescheid für den nachfolgenden Zeitraum ist Gegenstand einer anderen Klage (vgl. BSG, Urteil vom 11.12.2012, B 4 As 29/12 R, Rn. 11).
  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 14/08 B

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage im Verfahren der

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 233/13
    Es erfolgt keine fiktive Verteilung auf einen Verbrauchszeitraum (BSG, Beschluss vom 30.07.2008, B 14 AS 14/08 B).
  • BSG, 13.02.2014 - B 4 AS 359/13 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auch für den nachfolgenden Bewilligungszeitraum ab dem 1.2.2012 lehnte der Beklagte die Leistungsgewährung mit dieser Begründung ab (Rechtsstreit zu dem Aktenzeichen L 7 AS 233/13 - Nichtzulassungsbeschwerde B 4 AS 361/13 B) .
  • BSG, 28.11.2014 - B 4 AS 196/14 B

    Parallelentscheidung zu BSG - B 4 AS 195/14 B - v. 28.11.2014

    Das SG hat die Rechtsauffassung des Beklagten bestätigt (Urteil vom 17.8.2012), das LSG hatte die Berufung des Klägers hiergegen zurückgewiesen (Urteil vom 12.8.2013 - L 7 AS 233/13).
  • BSG, 13.02.2014 - B 4 AS 360/13 B
    Für den anschließenden Zeitraum von August 2011 bis Januar 2012 lehnte der Beklagte die Leistungsgewährung (Rechtsstreit zu dem Aktenzeichen L 7 AS 750/12 - Nichtzulassungsbeschwerde B 4 AS 359/13 B) ebenso wie für die weitere Zeit ab dem 1.2.2012 ab (Rechtsstreit zu dem Aktenzeichen L 7 AS 233/13 - Nichtzulassungsbeschwerde B 4 AS 361/13 B) .
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