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   LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 589/11   

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https://dejure.org/2013,25828
LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 589/11 (https://dejure.org/2013,25828)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12.08.2013 - L 7 AS 589/11 (https://dejure.org/2013,25828)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12. August 2013 - L 7 AS 589/11 (https://dejure.org/2013,25828)
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 589/11
    Auf den niedrigeren Wert für eine Einzimmerwohnung kommt es nicht an (BSG, Urteil vom 19.02.2009, B 4 AS 30/08 R).

    Dies wäre etwa dann der Fall, wenn die Wohnungssuche wegen der falschen Vorgaben auf dem falschen Wohnungsmarkt erfolgt und deshalb erfolglos bleibt (BSG, Urteil vom 30.08.2009, B 4 AS 30/08 R, Rn. 38).

    Bei diesem Punkt können gravierende persönliche Umstände berücksichtigt werden, wie die Aufgabe des persönlichen Umfelds über Pendlerwege von Erwerbstätigen hinaus, eine Behinderung, Pflegebedürftigkeit, die besondere Situation Alleinerziehender oder schulpflichtiger Kinder (BSG, Urteil vom 19.02.2009, B 4 AS 30/08 R, Rn. 33 ff).

  • BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsgrenze -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 589/11
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (z.B. Urteil vom 22.08.2012, B 14 AS 13/12 R und Urteil vom 17.12.2009, B 4 AS 27/09 R) ist die Angemessenheit von Kosten der Unterkunft unter Zugrundelegung der sog Produkttheorie in einem zweistufigen Verfahren zu ermitteln: Zunächst ist zu überprüfen, ob die tatsächlichen Kosten des Leistungsberechtigten für seine Unterkunft abstrakt angemessen sind, das heißt ob die Kosten dem entsprechen, was für eine nach abstrakten Kriterien als angemessen geltende Wohnung auf dem maßgeblichen Wohnungsmarkt aufzubringen ist (abstrakte Angemessenheitsprüfung).

    Es ist eine systematische Ermittlung und Bewertung auf dem örtlichen Wohnungsmarkt nötig unter Beachtung folgender Vorgaben (vgl. etwa BSG, Urteil vom 17.12.2009, B 4 AS 27/09 R):.

  • BSG, 02.07.2009 - B 14 AS 36/08 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unzulässigkeit der Pauschalierung

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 589/11
    Für die Zeit nach der Übergangsfrist ist eine Angemessenheitsprüfung nach den Vorgaben des BSG vorzunehmen (grundlegend BSG Urteil vom 02.07.2009, B 14 AS 36/08 R).
  • BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 91/10 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - selbst genutztes

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 589/11
    Deshalb ist die Übernahme nicht angemessener Mietanteile ein begründungspflichtiger Ausnahmefall und an die Auslegung der Tatbestandsmerkmale der Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit sind strenge Anforderungen zu stellen (BSG, Urteil vom 23.08.2011, B 14 AS 91/10 R, Rn. 27).
  • BSG, 12.06.2013 - B 14 AS 60/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unangemessenheit der Heizkosten -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 589/11
    Eine Unzumutbarkeit eines Umzugs, weil die Summe von Kosten der Unterkunft und Heizung angemessen ist (dazu BSG, Urteil vom 12.06.2013, B 14 AS 60/12 R), besteht nicht, weil hier jede der beiden Angemessenheitsgrenzen überschritten wird.
  • BSG, 19.09.2008 - B 14 AS 54/07 R

    Arbeitslosengeld II - Schonvermögen - selbst genutztes Hausgrundstück -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 589/11
    Entgegen des ursprünglichen Wortlauts von § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II ist diese Übergangsfrist auch auf die Heizkosten anzuwenden (ständige Rechtsprechung BSG, z.B. Urteil vom 19.09.2008, B 14 AS 54/07 R, Rn. 22).
  • BSG, 16.04.2013 - B 14 AS 28/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unangemessenheit der Unterkunftskosten -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 589/11
    Auch für den Auszug eines Mitbewohners ist die Vorschrift regelmäßig anwendbar (BSG, Urteil vom 16.04.2013, B 14 AS 28/12 R, Rn. 19).
  • BSG, 20.08.2009 - B 14 AS 65/08 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 589/11
    Die Überschreitung führt zu einer Einzelfallprüfung, ob im konkreten Fall besondere Umstände vorliegen, weshalb die sehr hohen Heizkosten trotzdem als angemessen gelten können (konkrete Angemessenheitsprüfung, vgl. dazu BSG, Urteil vom 20.08.2009, B 14 AS 65/08 R, Rn. 28).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 589/11
    Der Hinweis dient allein der Information des Betroffenen über die laut Behörde angemessenen Unterkunftskosten und der Folgen deren Überschreitung mit Aufklärungs- und Warnfunktion (ständige Rechtsprechung des BSG, z.B. Urteil vom 07.11.2006, B 7b AS 10/06 R, Rn. 29).
  • BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 13/12 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2013 - L 7 AS 589/11
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (z.B. Urteil vom 22.08.2012, B 14 AS 13/12 R und Urteil vom 17.12.2009, B 4 AS 27/09 R) ist die Angemessenheit von Kosten der Unterkunft unter Zugrundelegung der sog Produkttheorie in einem zweistufigen Verfahren zu ermitteln: Zunächst ist zu überprüfen, ob die tatsächlichen Kosten des Leistungsberechtigten für seine Unterkunft abstrakt angemessen sind, das heißt ob die Kosten dem entsprechen, was für eine nach abstrakten Kriterien als angemessen geltende Wohnung auf dem maßgeblichen Wohnungsmarkt aufzubringen ist (abstrakte Angemessenheitsprüfung).
  • BSG, 27.02.2008 - B 14/11b AS 15/07 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizungskosten - Abzug für

  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 65/09 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten -

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2018 - L 11 AS 561/18

    Kosten für Unterkunft und Heizung im Leistungsbezug nach dem SGB II;

    Auflage 2017, § 22 Rn 133; i.E. ebenso für eine mindestens sechsmonatige Leistungsunterbrechung: LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27. Juni 2012 - L 6 AS 582/10 - vgl. auch: LSG Bayern, Urteil vom 12. August 2013 - L 7 AS 589/11 - SG Berlin, Urteil vom 4. März 2011 - S 37 AS 18517/10 - SG Freiburg (Breisgau), Beschluss vom 8. November 2007 - S 14 AS 5447/07 ER -).

    Es bestand in dieser Zeit somit keine Veranlassung, die durch das Arbeitsentgelt in vollem Umfang finanzierte Wohnung aufzugeben (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 18. Mai 2009 - L 9 AS 529/09 B ER - Rn 15; LSG Bayern, Urteil vom 12. August 2013 - L 7 AS 589/11 -, Rn 66 - jeweils zitiert nach juris).

    Somit bestand letztlich bis Ende April 2018 keine Veranlassung, eine andere Wohnung zu suchen oder weitergehende Kostensenkungsmaßnahmen zu ergreifen (vgl. hierzu nochmals LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 18. Mai 2009 - L 9 AS 529/09 B ER - [Rn 15] sowie LSG Bayern, Urteil vom 12. August 2013 - L 7 AS 589/11 - [Rn 66], wonach in der Zeit der Ausübung einer bedarfsdeckenden und nicht von vornherein befristeten Beschäftigung keine Obliegenheit besteht, eine aus dem Arbeitsentgelt voll finanzierbare Wohnung aufzugeben).

  • LSG Bayern, 16.05.2019 - L 11 AS 447/17

    Qualifizierter Mietspiegel, Widerspruchsbescheid, Einfacher Mietspiegel,

    Es ist nämlich nicht Aufgabe des Grundsicherungsträgers, dem Betroffenen eine neue Wohnung zu suchen (vgl. BayLSG, Urteil vom 12.08.2013 - L 7 AS 589/11 - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.09.2014 - L 34 AS 224/14

    Vorläufiger/endgültiger Bescheid über Grundsicherungsleistungen -

    Dafür spricht bereits, dass der Kläger Einnahmen nicht aus einer von vornherein befristeten Beschäftigung (vgl. zu einer entsprechenden Fallgestaltung: Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 12. August 2013, L 7 AS 589/11, veröffentlicht in juris), sondern aus seiner selbständigen Tätigkeit bezogen hat, die sich zuvor über mehrere Jahre hinweg als durchaus tragfähig erwiesen hatte.
  • LSG Bayern, 08.01.2014 - L 15 SF 338/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung für die Wahrnehmung eines

    In den beim Bayer. Landessozialgericht (LSG) unter den Aktenzeichen L 7 AS 589/11 u.a. geführten Berufungsverfahren fand am 29.04.2013 eine mündliche Verhandlung statt, an der die Antragstellerin nach Anordnung des persönlichen Erscheinens teilnahm.
  • BSG, 10.01.2014 - B 4 AS 379/13 B
    Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 12. August 2013 - L 7 AS 589/11 - wird als unzulässig verworfen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.02.2017 - L 7 AS 100/14
    Der Absenkung der Leistung auf die angemessenen Unterkunftskosten stand auch nicht entgegen, dass die Klägerin zwischen September und November 2011 keine Leistungen von dem Beklagten erhielt, weil eine Kostensenkungsaufforderung jedenfalls bei einem Ausscheiden aus dem Leistungsbezug von wenigen Monaten fortwirkt (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 18. Mai 2009 - L 9 AS 529/09 B ER - m. w. N.; Urteil vom 1. März 2011 - L 9 AS 907/09 -: mindestens ein Jahr; Bayerisches LSG, Urteil vom 12. August 2013 - L 7 AS 589/11 -, juris Rn. 67; siehe auch BSG, Urteil vom 9. April 2014 - B 14 AS 23/13 R -, Rn. 33).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2018 - L 13 AS 114/16
    Auflage 2017, § 22 Rn. 133; im Ergebnis ebenso LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27. Juni 2012 - L 6 AS 582/10 - LSG Bayern, Urteil vom 12. August 2013 - L 7 AS 589/11 - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 27. Juli 2018 - L 11 AS 561/18 B ER -, juris Rn. 36 ff.).
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