Rechtsprechung
   LSG Bayern, 13.01.2016 - L 6 P 66/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege sowie zusätzlichen Betreuungsleistungen nach § 45b SGB XI

  • rechtsportal.de

    Kein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XI in Form von Verhinderungspflege, Kurzzeitpflege sowie zusätzlichen Betreuungsleistungen zur Finanzierung von vollstationärer Pflege bei fehlendem Bezug zur häuslichen Pflege

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege sowie zusätzlichen Betreuungsleistungen nach § 45b SGB XI; Pflege in häuslicher Umgebung; Vorübergehende Unmöglichkeit häuslicher Pflege; Leistungen der Kurzzeitpflege auch bei bereits absehbarer dauerhafter stationärer Pflegebedürftigkeit; Kein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XI in Form von Verhinderungspflege, Kurzzeitpflege sowie zusätzlichen Betreuungsleistungen zur Finanzierung von vollstationärer Pflege bei fehlendem Bezug zur häuslichen Pflege

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2016, 231



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Bayern, 07.03.2016 - L 2 P 39/13

    Ansprüche auf zusätzliche Betreuungsleistungen in vollstationären Einrichtungen

    Grundvoraussetzung für einen Anspruch auf zusätzliche Betreuungsleistungen ist, dass sich der Versicherte in häuslicher Pflege befindet, wie das SG zutreffend herausgearbeitet hat (vgl. so auch BayLSG im Urteil vom 13.01.2016 - L 6 P 66/14 - Juris; SG Saarland im Urteil vom 29.01.2015 - S 19 P 75/14 - Juris).
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