Rechtsprechung
   LSG Bayern, 13.02.2014 - L 5 R 1180/13 B ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,2067
LSG Bayern, 13.02.2014 - L 5 R 1180/13 B ER (https://dejure.org/2014,2067)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13.02.2014 - L 5 R 1180/13 B ER (https://dejure.org/2014,2067)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13. Februar 2014 - L 5 R 1180/13 B ER (https://dejure.org/2014,2067)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • BAYERN | RECHT

    SGG § 86a II Nr. 1; SGB IV § 28p I 5; SGB V § 69; SGG § 86a II Nr. 1; SGB IV § 28p I 5; SGB V § 69; §§ 172, 173 SGG
    Sozialversicherung - Physiotherapeut - Tätigkeit in einer fremden Praxis - Vorliegen einer selbstständigen Tätigkeit oder einer abhängigen Beschäftigung

  • ra-skwar.de

    Selbständige Tätigkeit - Physiotherapeut

  • rabüro.de

    Zur Frage der Selbständigkeit eines Physiotherapeuten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Leitsatz und Auszüge und Entscheidungsbesprechung)

    Keine Möglichkeit der freien Mitarbeit von Physiotherapeuten +++ Nachforderung von Beiträgen in Höhe von 46.383 EUR ++ Entscheidung mit erheblicher Sprengkraft ++

  • staufer.de (Kurzinformation)

    Darf ein Physiotherapeut freie Mitarbeiter beschäftigten?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Intensivpfleger als freier Mitarbeiter?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Fachkrankenschwester als freie Mitarbeiterin

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Freie Mitarbeit und Probleme mit der Rentenversicherung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darf ein Physiotherapeut freie Mitarbeiter beschäftigten?

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Aus für freie Mitarbeit von Physiotherapeuten

Besprechungen u.ä.

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Leitsatz und Auszüge und Entscheidungsbesprechung)

    Keine Möglichkeit der freien Mitarbeit von Physiotherapeuten +++ Nachforderung von Beiträgen in Höhe von 46.383 EUR ++ Entscheidung mit erheblicher Sprengkraft ++

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 24.03.2016 - B 12 KR 20/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Physiotherapeutin ohne eigene Zulassung zur

    Denn der Regelung kann keine determinierende Wirkung in Bezug auf die vorliegend zu entscheidende Frage des Vorliegens von Beschäftigung iS von § 7 Abs. 1 SGB IV entnommen werden (unzutreffend Bayerisches LSG Beschluss vom 13.2.2014 - L 5 R 1180/13 B ER - Juris RdNr 18; wie hier: LSG Baden-Württemberg Beschluss vom 14.10.2015 - L 4 R 3874/14 - Juris RdNr 56; vgl ähnlich bereits für Familienhelfer iS des SGB VIII BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 15 RdNr 19).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.10.2015 - L 4 R 3874/14

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Physiotherapeutin - nicht zur

    Entsprechend ist es unzulässig, bestimmte Tätigkeiten als in der Regel abhängige Beschäftigung zu kategorisieren und die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung mit dieser Prämisse vorzunehmen (so aber für in einer fremden Praxis tätige Physiotherapeuten LSG Bayern, Beschluss vom 13. Februar 2014 - L 5 R 1180/13 B ER - in juris, Rn. 17; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 24. September 2014 - L 1 KR 351/12 - in juris, Rn. 41).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2014 - L 1 KR 351/12

    Sozialversicherungspflicht - Physiotherapeutin - Tätigkeit in einer fremden

    Physiotherapeuten, die ihre Leistungen in einer fremden, zur Leistungserbringung nach § 124 SGB V zugelassenen Praxis erbringen, sind in der Regel abhängig beschäftigt (vgl. so auch Bayrisches LSG, Beschluss vom 13. Februar 2014 - L 5 R 1180/13 B ER; zum abhängigen Beschäftigungsverhältnis eines Physiotherapeuten auch Bayrisches LSG, Urteil vom 24. Januar 2006 - L 5 KR 185/04 - Nichtzulassungsbeschwerde verworfen: BSG, Beschluss vom 21. September 2006 - B 12 KR 24/06 B-; Bayr. LSG, Urteil vom 11. August 2008 - L 5 R 210/09; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18. Juli 2012 - L 2 R 115/12).
  • LSG Bayern, 16.02.2016 - L 7 KR 5017/16
    Entgegen der Rechtsauffassung der Klägerin ist bei einer Vergütung der Beige-ladenen zu 1) nach einem Stundenhonorar in Höhe von 20, 00 Euro bzw. von 25, 00 Euro weder ein Unternehmerrisiko ersichtlich, weil die Vergütung für die tatsächlich geleisteten Stunden eher untypisch für eine selbstständige Tätigkeit ist (siehe LSG B-Stadt-Brandenburg, Urteil v. 17.04.2014, L 1 KR 85/12, Juris Rn. 51; Bay LSG, Urteil v. 06.10.2015, L 7 R 66/13, Juris Rn. 83; Bay LSG, Beschluss v. 13.02.2014, L 5 R 1180/13 B ER, Juris Rn. 21), noch realisiert sich darin eine unternehmerische Gewinnchance.
  • SG Nürnberg, 15.10.2015 - S 11 R 1105/13

    Büroservice als versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis

    Entgegen der Rechtsauffassung der Klägerin ist bei einer Vergütung der Beigeladenen zu 1) nach einem Stundenhonorar in Höhe von 20, 00 Euro bzw. von 25, 00 Euro weder ein Unternehmerrisiko ersichtlich, weil die Vergütung für die tatsächlich geleisteten Stunden eher untypisch für eine selbstständige Tätigkeit ist (siehe LSG B-Stadt-Brandenburg, Urteil v. 17.04.2014, L 1 KR 85/12, Juris Rn. 51; Bay LSG, Urteil v. 06.10.2015, L 7 R 66/13, Juris Rn. 83; Bay LSG, Beschluss v. 13.02.2014, L 5 R 1180/13 B ER, Juris Rn. 21), noch realisiert sich darin eine unternehmerische Gewinnchance.
  • SG Wiesbaden, 28.05.2015 - S 8 R 414/12
    "Physiotherapeuten, die ihre Leistungen in einer fremden, zur Leistungserbringung nach § 124 SGB V zugelassenen Praxis erbringen, sind in der Regel abhängig beschäftigt (vgl. so auch Bayrisches LSG, Beschluss vom 13. Februar 2014 - L 5 R 1180/13 B ER; zum abhängigen Beschäftigungsverhältnis eines Physiotherapeuten auch Bayrisches LSG, Urteil vom 24. Januar 2006 - L 5 KR 185/04 - Nichtzulassungsbeschwerde verworfen: BSG, Beschluss vom 21. September 2006 - B 12 KR 24/06 B - Bayr. LSG, Urteil vom 11. August 2008 L 5 R 210/09; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18. Juli 2012 - L 2 R 115/12).".
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