Rechtsprechung
   LSG Bayern, 13.06.2001 - L 4 KR 77/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,16982
LSG Bayern, 13.06.2001 - L 4 KR 77/99 (https://dejure.org/2001,16982)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13.06.2001 - L 4 KR 77/99 (https://dejure.org/2001,16982)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13. Juni 2001 - L 4 KR 77/99 (https://dejure.org/2001,16982)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,16982) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschäftigung gegen Entgelt als Voraussetzung der Sozialversicherungspflichtigkeit; Beschäftigungsverhältnis unter nahen Angehörigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 23.06.1994 - 12 RK 50/93

    Abgrenzung - entgeltliches Beschäftigungsverhältnis - familienhafte Mithilfe -

    Auszug aus LSG Bayern, 13.06.2001 - L 4 KR 77/99
    Aber auch wenn solche Besonderheiten der familiären oder ehelichen Situation zu berücksichtigen sind, kommt es wesentlich darauf an, dass die Vertragsgestaltung und -durchführung auch zwischen Fremden in etwa üblich sind (BSG vom 23.06.1994, BSGE 74, 275 = SozR 3-2500 § 5 Nr. 17).

    Damit sind Beschäftigungsverhältnisse unter Ehegatten grundsätzlich möglich (siehe auch BSGE 74, 275).

  • BSG, 29.03.1962 - 3 RK 74/57

    Sozialpflicht und Tätigkeiten innerhalb von Religionsgemeinschaften

    Auszug aus LSG Bayern, 13.06.2001 - L 4 KR 77/99
    Auch wenn unter Betrieb jede Arbeitsorganisation zu verstehen ist (BSG vom 29.03.1962 BSGE 16, 289), handelt es sich bei dem Haushalt der Klägerin nicht um einen für sie fremden Betrieb, in den sie durch das Weisungsrecht des Arbeitgebers eingegliedert ist (BSG vom 01.12.1977 BSGE 45, 1999 f).
  • BSG, 31.07.1963 - 3 RK 46/59

    Entrichtung von Beiträgen zur Kranken-, Angestellten- und

    Auszug aus LSG Bayern, 13.06.2001 - L 4 KR 77/99
    Somit ist ausschließlich nach den hierfür auch sonst maßgebenden sozialversicherungsrechtlichen Grundsätzen wie der persönlichen Abhängigkeit des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitnehmer, dem Direktionsrecht des Arbeitgebers und der Eingliederung in einen Betrieb unter Berücksichtigung gewisser Besonderheiten, die wegen der verwandtschaftlichen oder ehelichen Beziehungen in einer milderen Form des Über- und Unterordnungsverhältnisses bestehen können, zu beurteilen, ob ein Beschäftigungsverhältnis besteht oder aber familienhafte Mitarbeit geleistet wird (Bundessozialgericht (BSG) vom 31.07.1963, BSGE 19, 265).
  • LSG Bayern, 23.10.2008 - L 4 KR 155/07
    Sie hält das angefochtene Urteil für zutreffend und verweist auf das Urteil des Senats vom 13.06.2001 - L 4 KR 77/99 - und auf das Urteil des BSG vom 08.12.1999 - B 12 KR 25/98 R.

    Auch der Hinweis der Klägerin auf das Urteil des Senats vom 13.06.2001 - L 4 KR 77/99 - (Juris) lässt eine andere Entscheidung nicht zu.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht