Rechtsprechung
   LSG Bayern, 13.07.2016 - L 6 R 149/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22119
LSG Bayern, 13.07.2016 - L 6 R 149/16 (https://dejure.org/2016,22119)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13.07.2016 - L 6 R 149/16 (https://dejure.org/2016,22119)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13. Juli 2016 - L 6 R 149/16 (https://dejure.org/2016,22119)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • BAYERN | RECHT

    SGG § 102 Abs. 2 S. 1; SGB VI § 149 Abs. 5
    Keine Beendigung des Rechtsstreits durch Klagerücknahmefiktion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für eine fiktive Klagerücknahme im sozialgerichtlichen Verfahren nach einer Betreibensaufforderung

  • rechtsportal.de

    SGG § 102 Abs. 2 S. 1 und S. 3
    Voraussetzungen für eine fiktive Klagerücknahme im sozialgerichtlichen Verfahren nach einer Betreibensaufforderung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fiktive Klagerücknahme; Anforderungen an die Betreibensaufforderung; Formelle und inhaltliche Anforderungen; Allgemeine Aufforderungen zum Tätigwerden; Voraussetzungen für eine fiktive Klagerücknahme im sozialgerichtlichen Verfahren nach einer Betreibensaufforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2018 - L 21 R 955/16

    Fiktive Klagerücknahme

    Die Rechtshängigkeit des Ausgangsverfahrens S 45 R 1173/14 war nämlich zu keinem Zeitpunkt entfallen, weil eine Erledigung im Sinne des § 102 Abs. 1 Satz 2 SGG nicht eingetreten war (vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen vom 19.05.2017 - L 17 U 315/16; ferner LSG Berlin-Brandenburg vom 15.03.2017 - L 18 AS 2584/16; LSG Berlin-Brandenburg vom 23.02.2017 - L 25 AS 931/16; LSG Bayern vom 13.07.2016 - L 6 R 149/16; LSG Nordrhein-Westfalen vom 10.03.2016 - L 6 AS 1546/14; LSG Hessen vom 28.04.2015 - L 3 U 205/14 m.w.N.; LSG Baden-Württemberg vom 17.04.2013 - L 5 KR 605/12 m.w.N.; Sächsisches LSG, vom 28.02.2013 - L 7 AS 523/09; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt -Hrsg.-, SGG, 2017, § 159 Rn. 3b m.w.N.; a.A. LSG Niedersachsen-Bremen vom 31.01.2017 - L 7 BK 5/16; LSG Niedersachsen-Bremen vom 10.07.2012 - L 7 AS 776/11; LSG Baden-Württemberg vom 12.07.2011 - L 11 KR 1429/11; LSG Sachsen-Anhalt vom 16.06.2010 - L 5 AS 217/10; Groth, jurisPR-SozR 19/2017 Anm. 5 zu BSG vom 04.04.2017 - B 4 AS 2/16 R.).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 - L 7 AY 4220/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsrücknahmefiktion -

    Ob sie mit vollem Nachnamen unterzeichnet werden muss (so BSG, Urteil vom 1. Juli 2010 - B 13 R 58/09 R - juris Rdnr. 49; BSG, Beschluss vom 19. Oktober 2016 - B 14 AS 105/16 B - juris Rdnr. 6; LSG Bayern, Urteil vom 13. Juli 2016 - L 6 R 149/16 - juris Rdnr. 13) oder ob eine Paraphe genügt, kann dahinstehen, da im vorliegenden Fall der Berichterstatter die Betreibensaufforderung mit vollem Nachnamen unterzeichnet hat.
  • LSG Bayern, 14.12.2016 - L 2 P 19/15

    Klagerücknahmefiktion ohne gesondertes Wiederaufnahmeverfahren

    Soweit in der Rechtsprechung die Ansicht vertreten wird, die Klage auf Leistungen bleibe bei unwirksamer Klagerücknahmefiktion beim SG rechtshängig, so dass sich eine Entscheidung über eine Zurückverweisung erübrige (§ 94 SGG - vgl. so 6. Senat des Bayerischen Landessozialgerichts im Urteil vom 13.07.2016 - L 6 R 149/16 - Juris RdNr. 16; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17.07.2014 - L 5 AS 586/13 - Juris RdNr. 31 m. w. N.; Sächsisches LSG Urteil vom 28.02.2013 - Az.: L 7 AS 523/09 - Juris RdNr. 27 bis 29), überzeugt dies nicht.
  • LSG Hamburg, 05.04.2017 - L 2 AL 1/17

    Arbeitslosenhilfe

    Schließlich sei die Betreibensaufforderung dem Kläger auch nachweislich (Hinweis auf Bayerisches LSG, Urteil vom 13. Juli 2016 - L 6 R 149/16 zum Erfordernis des Zustellungsnachweises) am 1. März 2012 zugegangen.
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