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   LSG Bayern, 13.11.2006 - L 5 KR 324/06 ER   

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https://dejure.org/2006,22252
LSG Bayern, 13.11.2006 - L 5 KR 324/06 ER (https://dejure.org/2006,22252)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13.11.2006 - L 5 KR 324/06 ER (https://dejure.org/2006,22252)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13. November 2006 - L 5 KR 324/06 ER (https://dejure.org/2006,22252)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenübernahme für eine Immunglobulin-Therapie mit dem Medikament "Flebogamma" durch die gesetzliche Krankenversicherung; Rechtfertigung einer sogenannten "off-label-use"; Vorläufige Übernahme der Kosten für die Versorgung mit einem Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Bayern, 31.07.2007 - L 5 KR 352/05

    Kostenübernahme für eine Immunglobulintherapie mit dem Medikament "Flebogamma";

    Nachdem der praktische Arzt Dr.G. am 16.10.2006 über eine dramatische Verschlechterung des Gesundheitszustands des Klägers berichtet und ein zunehmendes Therapieversagen der antiretroviralen Kombinationstherapie angegeben hatte, hat der Senat die Beklagte im Rahmen einer einstweiligen Anordnung vom 13.11.2006 verpflichtet, dem Kläger nach ärztlicher Verordnung intravenöse Immunglobulintherapie mit sofortiger Wirkung bis zur Entscheidung in der Hauptsache, längstens bis 28.02.2007, als Sachleistung zu gewähren (L 5 KR 324/06 ER).

    Wegen weiterer Einzelheiten wird auf den Inhalt der Beklagtenakte, der Klageakte S 29 KR 286/04, der erledigten ER-Akten des Sozialgerichts München S 44 KR 815/03, S 18 338/04, S 18 1017/04, S 18 KR 1051/04, der erledigten ER-Akten des Bayerischen Landessozialgerichts L 4 B 418/03 KR, L 4 B 275/04 KR, L 4 B 454/04 KR, L 4 B 499/05 KR, L 5 KR 324/06, L 5 KR 60/07, der erledigten Prozessakte L 12 KA 107/03 sowie der Berufungsakte Bezug genommen.

  • LSG Bayern, 18.04.2008 - L 5 B 182/08

    Krankenversicherungsschutz - bisher Nichtversicherter - Antrag auf

    Vielmehr ist eine Folgenabwägung vorzunehmen, bei welcher die grundrechtlichen Belange des Betroffenen mit den Belangen der Versichertengemeinschaft abzuwägen sind (ständige Rechtsprechung Bundesverfassungsgericht Beschlüsse vom 22.11.2001 - NJW 2003, 1236; vom 12.03.2004 1 BvR 131/04; vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05; vom 06.07.2007 - 1 BvR 3101/06; BayLSG Beschluss vom 13.11.2006 - L 5 KR 324/06 KR ER).
  • SG Landshut, 14.09.2009 - S 4 KR 129/09

    Krankenversicherung - Versicherungspflicht bisher nicht Versicherter nach § 5 Abs

    Ist dem Gericht eine vollständige Aufklärung der Sach- und Rechtslage im Eilverfahren nicht möglich, so ist anhand einer Folgenabwägung zu entscheiden, wobei die Gerichte eine Verletzung der Grundrechte des Einzelnen, insbesondere der Menschenwürde, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, zu verhindern haben (Bundesverfassungsgericht Beschlüsse vom 22.11.2001 - NJW 2003, 1236; vom 12.03.2004 1 BvR 131/04; vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 und vom 06.07.2007 - 1 BvR 3101/06; BayLSG Beschlusse vom 13.11.2006 - L 5 KR 324/06 KR ER und vom 18.04.2008 - L 5 B 182/08 KR).
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