Rechtsprechung
   LSG Bayern, 14.09.2015 - L 15 RF 25/15   

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https://dejure.org/2015,55000
LSG Bayern, 14.09.2015 - L 15 RF 25/15 (https://dejure.org/2015,55000)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14.09.2015 - L 15 RF 25/15 (https://dejure.org/2015,55000)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14. September 2015 - L 15 RF 25/15 (https://dejure.org/2015,55000)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    Entschädigung von Beteiligten wegen der Teilnahme an einem Gerichtstermin im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigung nach dem JVEG; Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung; Gleichzeitiger Bezug von SGB-II-Leistungen; Erwerbsersatzeinkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Bayern, 18.02.2016 - L 15 SF 208/15

    Keine Entschädigung für Verdienstausfall bei selbstständiger Tätigkeit von

    Dadurch, dass die Beschwerdeführerin eine Entschädigung für Verdienstausfall beantragt hat (, die ihr aber nicht zugesprochen werden kann), kann ihr nicht unterstellt werden, dass sie die Zeit nicht anderweitig sinnvoll verwendet hätte, so dass ihr die nachrangig zustehende Entschädigung für Zeitversäumnis, die sie nicht explizit beantragt hat, zuzusprechen ist (vgl. Beschlüsse des Senats vom 24.04.2013, Az.: L 15 SF 62/13, vom 14.05.2014, Az.: L 15 SF 122/13, und vom 14.09.2015, Az.: L 15 RF 25/15; zur vergleichbaren Situation wie hier, dass Entschädigung für Verdienstausfall beantragt wird, ein Verdienstausfall aber nicht nachgewiesen ist: vgl. Beschluss des Senats vom 18.11.2013, Az.: L 15 SF 121/11 - m. w. N.).
  • LSG Bayern, 22.10.2015 - L 15 RF 24/15

    Keine Entschädigung für Verdienstausfall bei selbständiger Tätigkeit von

    Dadurch, dass die Antragstellerin eine Entschädigung für Verdienstausfall beantragt hat (, die ihr aber nicht zugesprochen werden kann), kann ihr nicht unterstellt werden, dass sie die Zeit nicht anderweitig sinnvoll verwendet hätte, sodass ihr die nachrangig zustehende Entschädigung für Zeitversäumnis zuzusprechen ist (vgl. Beschlüsse des Senats vom 24.04.2013, Az.: L 15 SF 62/13, vom 14.05.2014, Az.: L 15 SF 122/13, und vom 14.09.2015, Az.: L 15 RF 25/15; zur vergleichbaren Situation wie hier, dass Entschädigung für Verdienstausfall beantragt wird, ein Verdienstausfall aber nicht nachgewiesen ist: vgl. Beschluss des Senats vom 18.11.2013, Az.: L 15 SF 121/11 - m.w.N.).
  • LSG Bayern, 09.05.2016 - L 15 RF 4/16

    Zur Beurteilung von Verdienstausfall

    Dadurch, dass der Antragsteller eine Entschädigung für Verdienstausfall beantragt hat (, die ihm aber nicht zugesprochen werden kann), kann ihm nicht unterstellt werden, dass er die Zeit nicht anderweitig sinnvoll verwendet hätte, so dass ihm die nachrangig zustehende Entschädigung für Zeitversäumnis, die er nicht explizit beantragt hat, zuzusprechen ist (ständige Rspr. des Senats, vgl. z. B. Beschlüsse vom 24.04.2013, Az.: L 15 SF 62/13, vom 14.05.2014, Az.: L 15 SF 122/13, und vom 14.09.2015, Az.: L 15 RF 25/15; zur vergleichbaren Situation wie hier, dass Entschädigung für Verdienstausfall beantragt wird, ein Verdienstausfall aber nicht nachgewiesen ist: vgl. Beschlüsse des Senats vom 18.11.2013, Az.: L 15 SF 121/11, und vom 18.02.2016, Az.: L 15 SF 208/15).
  • LSG Bayern, 30.09.2015 - L 15 SF 218/15

    Anträge auf richterliche Festsetzung § 4 JVEG, § 189 Abs. 2 SGG: Keine

    Wegen der Fragen der Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung einerseits und der zu entschädigenden Zeitdauer andererseits weist der Senat auf seinen in Sachen der Beschwerdeführerin ergangenen Beschluss vom 14.09.2015, Az.: L 15 RF 25/15, hin, der exakt die gleichen Fragen betrifft.
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