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   LSG Bayern, 14.11.2017 - L 11 AS 651/17   

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https://dejure.org/2017,48446
LSG Bayern, 14.11.2017 - L 11 AS 651/17 (https://dejure.org/2017,48446)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14.11.2017 - L 11 AS 651/17 (https://dejure.org/2017,48446)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14. November 2017 - L 11 AS 651/17 (https://dejure.org/2017,48446)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • BAYERN | RECHT

    SGB X § 17; SGG § 56a S. 1, § 143, § 144, § 151
    Erfolglose Berufung gegen Gerichtsbescheid

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Keine Ablehnung des Geschäftsführers eines Jobcenters wegen Besorgnis der Befangenheit in einem eigenständigen sozialgerichtlichen Klageverfahren

  • rewis.io

    Erfolglose Berufung gegen Gerichtsbescheid

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslosengeld II; Ablehnung wegen der Besorgnis der Befangenheit im Verwaltungsverfahren; Kein eigenständiger Klagegegenstand

  • rechtsportal.de

    SGB X § 17 ; SGG § 56a S. 1
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 23.02.2022 - L 3 U 2360/19
    Allerdings hätte die Versicherte Befangenheitsgründe bis zum Erlass der abschließenden Verwaltungsentscheidung geltend machen müssen, jedenfalls soweit ihr diese bekannt waren oder hätten bekannt sein können (BSG, Urteil vom 26.10.1989 - 6 RKa 25/88, juris Rn. 17; BSG, Urteil vom 11.09.2019 - B 6 KA 17/18 R, juris Rn. 49/50; Bayerisches LSG, Urteil vom 14.11.2017 - L 11 AS 651/17, juris Rn. 12; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 13. Auflage 2020, § 56a, Rn. 8; Roller in: Schütze, SGB X, 9. Auflage 2020, § 17 Rn. 8 u. 6, § 16 Rn. 15), was die auch im Widerspruchsverfahren rechtskundig vertreten gewesene Versicherte unterlassen hat.
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