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   LSG Bayern, 14.12.2005 - L 3 U 432/05   

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https://dejure.org/2005,28075
LSG Bayern, 14.12.2005 - L 3 U 432/05 (https://dejure.org/2005,28075)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14.12.2005 - L 3 U 432/05 (https://dejure.org/2005,28075)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - L 3 U 432/05 (https://dejure.org/2005,28075)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Verletztenrente wegen eines Arbeitsunfalls; Ausschluss des Widerspruchsbescheides als Gegenstand des laufenden sozialrechtlichen Verfahrens mangels Änderung oder Ersetzung des Anspruchs

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 17.09.2007 - 3 U 196/07

    Verwechslungsfähigkeit der Bezeichnung "deutsche City Post"

    Mit dieser Würdigung setzt sich der Senat auch nicht in Widerspruch zu seinen Ausführungen in der mündlichen Verhandlung vom 7.6.2005 im Verfahren 3 U 432/05, da im dortigen Fall die beanstandete Marke neben den Begriffen "..." und "..." auch die diesen Bezeichnungen vorangestellten Buchstaben "..." und damit eine deutliche Anlehnung an das der Klägerin vorangegangene Monopolunternehmen, die "..." und die dort verwendete Abkürzung enthielt.
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