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   LSG Bayern, 14.12.2006 - L 4 KR 202/04   

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https://dejure.org/2006,27333
LSG Bayern, 14.12.2006 - L 4 KR 202/04 (https://dejure.org/2006,27333)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14.12.2006 - L 4 KR 202/04 (https://dejure.org/2006,27333)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14. Dezember 2006 - L 4 KR 202/04 (https://dejure.org/2006,27333)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer Kostenerstattungspflicht für einen Trachealkanülenwechsel einer Pflegeheimpatientin; Anforderungen an das Bestehen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 12.03.2014 - L 4 KR 119/12

    Krankenversicherung - betreute Wohnform iS von § 37 Abs 2 S 1 SGB 5 -

    Hierzu habe das Bundessozialgericht (BSG) in Bestätigung der Entscheidung des Bayer. Landessozialgerichts (BayLSG) vom 14.12.2006 (Az.: L 4 KR 202/04) festgestellt, dass sich die Verpflichtung eines Pflegeheims, Behandlungspflege zu leisten, bereits unmittelbar aus dem Gesetz ergebe, nämlich aus § 43 Abs. 2 SGB XI. Derselbe gesetzliche Wortlaut gelte jedoch auch für Einrichtungen der Behindertenhilfe, die Leistungen nach § 43a SGB XI erbringen.
  • LSG Bayern, 27.05.2011 - L 4 KR 149/11

    Wegen einstweiliger Anordnung

    Hierzu habe das BSG in Bestätigung der Entscheidung des Bay. LSG vom 14.12.2006, L 4 KR 202/04 festgestellt, dass sich die Verpflichtung eines Pflegeheims, Behandlungspflege zu leisten, bereits unmittelbar aus dem Gesetz ergebe, nämlich aus § 43 Abs. 2 SGB XI. Derselbe gesetzliche Wortlaut bestehe jedoch auch für Einrichtungen der Behindertenhilfe, die Leistungen nach § 43a SGB XI erbringen.
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