Rechtsprechung
   LSG Bayern, 15.03.2016 - L 5 KR 458/15 ZVW   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,12462
LSG Bayern, 15.03.2016 - L 5 KR 458/15 ZVW (https://dejure.org/2016,12462)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15.03.2016 - L 5 KR 458/15 ZVW (https://dejure.org/2016,12462)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15. März 2016 - L 5 KR 458/15 ZVW (https://dejure.org/2016,12462)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • BAYERN | RECHT

    SGB V § 2 Abs. 1 S. 1, § 13 Abs. 4 S. 1, § 27 Abs. 1 S. 2 Nr. 2a, § 29 Abs. 2 S. 9, § 55 Abs. 1, Abs. 2; SGG § 143, § 151, § 193
    Keine Kostenerstattung für Zahnbehandlungen in Ungarn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für Zahnbehandlungen mit Implantatversorgung in Ungarn; Rechtmäßigkeit der Erfordernis eines Heil- und Kostenplans; Wirksamkeit einer Zurückverweisung an die Berufungsinstanz im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für Zahnbehandlungen mit Implantatversorgung in Ungarn

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenerstattung für Zahnbehandlungen in Ungarn; Primärleistungsanspruch; Verfassungskonformität des Ausschlusses der Implantatversorgung; Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für Zahnbehandlungen mit Implantatversorgung in Ungarn; Rechtmäßigkeit der Erfordernis eines Heil- und Kostenplans; Wirksamkeit einer Zurückverweisung an die Berufungsinstanz im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.05.2019 - L 4 KR 169/17

    Krankenversicherung

    Vor diesem Hintergrund kann auch nicht an den von der Beklagten genehmigten Heil- und Kostenplan des Zahnarztes Dr. E. vom 4. Oktober 2012 angeknüpft werden (vgl. BSG, Urteil vom 30. Juni 2009 - B 1 KR 19/08 R, SozR 4-2500 § 13 Nr. 21 Rn. 21; Bayerisches LSG, Urteil vom 15. März 2016 - L 5 KR 458/15 ZVW, juris Rn. 40 ff.; LSG Hamburg, Urteil vom 12. September 2014 - L 1 KR 162/13, juris).
  • SG Hamburg, 08.05.2017 - S 46 KR 895/14
    Dass das Erfordernis der Vorlage eines Heil- und Kostenplans bzw. eines damit vergleichbaren Dokuments auch dann gilt, wenn der Versicherte wie dies § 13 Abs. 4 SGB V ermöglicht, einen Zahnarzt im EU-Ausland in Anspruch nimmt, ist in der Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit anerkannt (vergleiche nur BSG, Urteil vom 30.6.2009, B 1 KR 19/08R, sowie zuletzt Bayerisches LSG, Urteil vom 15.03.2016, L 5 KR 458/15 ZVW, Rn. 41 bei juris).
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