Rechtsprechung
| LSG Bayern, 15.04.2009 - L 2 B 400/08 AS |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Sozialgerichtliches Verfahren - Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Nichterscheinens einer gem § 111 SGG geladenen Beteiligten - nachträgliche Entschuldigung iSd § 381 Abs 1 ZPO - Kostenentscheidung bei erfolgreicher Beschwerde
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auferlegung von Ordnungsgeld wegen des Nichterscheinens eines Zeugens zum Termin im sozialgerichtlichen Verfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 01.04.2008 - S 20 AS 765/06
- LSG Bayern, 15.04.2009 - L 2 B 400/08 AS
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Karlsruhe, 21.11.2005 - 2 WF 191/05
Ordnungsmittelverfahren in einer Familiensache: Ermessensentscheidung über die …
Auszug aus LSG Bayern, 15.04.2009 - L 2 B 400/08
Der Senat schließt sich insoweit der Auffassung des Bundesfinanzhofs (…BFH/NV 1994, 733) und nicht der entgegen stehenden Rechtsprechung einer Reihe Oberlandesgerichte (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21.11.2005 - 2 WF 191/05) an. - BFH, 25.01.1994 - XI B 60/93
Unentschuldigtes Ausbleiben eines Zeugen
Auszug aus LSG Bayern, 15.04.2009 - L 2 B 400/08
Der Senat schließt sich insoweit der Auffassung des Bundesfinanzhofs (BFH/NV 1994, 733) und nicht der entgegen stehenden Rechtsprechung einer Reihe Oberlandesgerichte (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21.11.2005 - 2 WF 191/05) an.
- LSG Baden-Württemberg, 12.12.2011 - L 4 R 5264/10 Da die Beschwerde erfolgreich war, bedurfte es einer Kostengrundentscheidung, auch wenn die Klägerin nicht anwaltlich vertreten ist (vgl. etwa Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 15. April 2009 - L 2 B 400/08 AS - in Juris).