Rechtsprechung
| LSG Bayern, 15.05.2006 - L 17 B 17/05 U |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anfallen der Verfahrensgebühr bei einem Verfahren vor dem Sozialgericht trotz Rücknahme der Klage; Erinnerung gegen eine Kostenfeststellung; Ermittlungen von Amts wegen als Anordnung einer Beweiserhebung nach Nr. 4110 des Kostenverzeichnisses (Anlage zu § 11 Abs. 1 ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 06.08.2004 - S 5 U 28/02
- LSG Bayern, 15.05.2006 - L 17 B 17/05 U
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Rheinland-Pfalz, 16.09.2003 - L 1 B 104/03
Wegfall der Gebühr für das Verfahren im Allgemeinen - Weisungsbefugnis des …
Auszug aus LSG Bayern, 15.05.2006 - L 17 B 17/05
Ermittlungen von Amts wegen stellen eine Anordnung einer Beweiserhebung nach Nr. 4110 des Kostenverzeichnisses dar, wenn sie der Beweiserhebung dienlich sind und Ausfluss einer Würdigung des Sach- und Streitstands durch das Gericht sind (im Ergebnis ebenso LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16.09.2003, Az: L 1 B 104/03 KR, Jurisrecherche; Breithaupt 2004, 79 bis 82; NZS 2004, 391 bis 392).