Rechtsprechung
   LSG Bayern, 15.09.2004 - L 3 U 359/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,23912
LSG Bayern, 15.09.2004 - L 3 U 359/03 (https://dejure.org/2004,23912)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15.09.2004 - L 3 U 359/03 (https://dejure.org/2004,23912)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15. September 2004 - L 3 U 359/03 (https://dejure.org/2004,23912)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,23912) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Reformatio in peius bei der Veranlagung eines Nachhilfeinstituts zur Gefahrtarifstelle 07 (Schule, schulische Einrichtung) mit der Gefahrklasse 1,63; § 160 Abs. 3 SGB VII (Siebtes Sozialgesetzbuch) als lex specialis zur Verdrängung der Vorschriften des sechsten ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Änderung eines Veranlagungsbescheids - § 160 Abs 3 SGB VII nicht lex specialis gegenüber §§ 44, 45 SGB X

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • SG Freiburg, 19.07.2011 - S 9 U 2468/09

    Streitige Veranlagung eines Zimmerei- und Holzbauunternehmens zu den

    Der Bescheid selbst muss erkennen lassen, dass sich der Unfallversicherungsträger bewusst war, einen Ermessensspielraum zu haben und die Gesichtspunkte zentraler Bedeutung aufzeigen, von denen die Behörde bei der Ausübung des Ermessens ausgegangen ist (Bayerisches LSG, Urt. v. 15.9.2004, Az. L 3 U 359/03, ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht