Rechtsprechung
| LSG Bayern, 15.11.2005 - L 11 AL 215/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld; Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung mit Wirkung für die Zukunft; Erstattung zu Unrecht bezogener Leistungen; Zulässigkeit der Kumulation von Freibeträgen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 19.04.2005 - S 5 AL 603/04
- LSG Bayern, 15.11.2005 - L 11 AL 215/05
- BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 88/05 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 21.01.1999 - B 11 AL 55/98 R
Arbeitslosengeld - Arbeitslosenhilfe - Anrechnung von Arbeitsentgelt aus …
Auszug aus LSG Bayern, 15.11.2005 - L 11 AL 215/05
Die Freistellung eines Teilbetrags des Nettonebeneinkommens soll den Arbeitslosen motivieren, seine Arbeitskraft neben dem Bezug von Leistungen einzusetzen, um auf diese Weise seine Wiedereingliederung zu fördern (BSG SozR 3-4100 § 115 Nr. 7; Voelzke in Spellbrink/Eicher, Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts 2003 § 12 S.771). - Drs-Bund, 18.06.1996 - BT-Drs 13/4941
Auszug aus LSG Bayern, 15.11.2005 - L 11 AL 215/05
Damit soll der Anreiz zur Aufnahme von Nebenbeschäftigungen erhöht werden (BT-Drs. 13/4941, S.180).