Rechtsprechung
   LSG Bayern, 15.11.2017 - L 19 R 287/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,48339
LSG Bayern, 15.11.2017 - L 19 R 287/14 (https://dejure.org/2017,48339)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15.11.2017 - L 19 R 287/14 (https://dejure.org/2017,48339)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15. November 2017 - L 19 R 287/14 (https://dejure.org/2017,48339)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • BAYERN | RECHT

    SGB X § 31 S. 1, § 48 Abs. 1 S. 1; SGB I § 48; SGG § 183, § 197a
    Abzweigung nach der Düsseldorfer Tabelle

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Abzweigung aus einer Altersrente bei Verletzung von Unterhaltspflichten; Anwendbarkeit der Düsseldorfer Tabelle für die Berechnung des Selbstbehalts; Keine Kostenfreiheit des die Abzweigung Begehrenden im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rentenversicherung; Abzweigungsentscheidung; Verletzung einer bestehenden Unterhaltsverpflichtung; Feststellung der Unterhaltsfähigkeit

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit der Abzweigung aus einer Altersrente bei Verletzung von Unterhaltspflichten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 09.01.2018 - L 15 BL 10/17

    Anspruch auf Blindengeld gemäß dem Bayerischen Blindengeldgesetz - Übereinkommen

    Abzustellen ist bei der Auslegung gem. §§ 133, 157 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) darauf, wie der Kläger die Willenserklärung des Beklagten unter Berücksichtigung der bekannten Begleitumstände vernünftigerweise verstehen durfte (vgl. z.B. das Urteil des BayLSG vom 15.11.2017 - L 19 R 287/14).
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