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   LSG Bayern, 16.01.2018 - L 9 EG 68/15   

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https://dejure.org/2018,2544
LSG Bayern, 16.01.2018 - L 9 EG 68/15 (https://dejure.org/2018,2544)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16.01.2018 - L 9 EG 68/15 (https://dejure.org/2018,2544)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - L 9 EG 68/15 (https://dejure.org/2018,2544)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • BAYERN | RECHT

    BEEG § 1 Abs. 1 S. 1
    Bearbeitung einer Mehrarbeitsvergütung als Einkommen aus nichtselbstständiger Arbeit in Sinne des Elterngeldrechts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Elterngeld; Abgrenzung des laufenden Arbeitslohns bei der Elterngeldbemessung von sonstigen Bezügen bei falscher lohnsteuerrechtlicher Behandlung durch den Arbeitgeber

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 26.02.2019 - L 9 EG 36/18

    Bindungswirkung einer Lohnsteuer-Anmeldung im Eltergeldrecht

    Der Senat hat wiederholt Zweifel geäußert, ob sich die Vollständigkeits- und Richtigkeitsvermutung überhaupt auf die lohnsteuerrechtliche Einstufung durch den Arbeitgeber beziehen kann (vgl. Urteile vom 16.01.2018 - L 9 EG 68/15 sowie vom 04.12.2018 - L 9 EG 36/17).

    An die Widerlegung der Vermutung dürfen keine überzogenen Anforderungen gestellt werden (vgl. Senatsurteile vom 16.01.2018 - L 9 EG 68/15 und vom 23.10.2018 - L 9 EG 28/18).

  • LSG Bayern, 26.02.2019 - L 9 EG 40/18

    Bindungswirkung einer Lohnsteuer-Anmeldung im Elterngeldrecht

    Der Senat hat wiederholt Zweifel geäußert, ob sich die Vollständigkeits- und Richtigkeitsvermutung überhaupt auf die lohnsteuerrechtliche Einstufung durch den Arbeitgeber beziehen kann (vgl. Urteile vom 16.01.2018 - L 9 EG 68/15 sowie vom 04.12.2018 - L 9 EG 36/17).

    An die Widerlegung der Vermutung dürfen keine überzogenen Anforderungen gestellt werden (vgl. Senatsurteile vom 16.01.2018 - L 9 EG 68/15 und vom 23.10.2018 - L 9 EG 28/18).

  • LSG Bayern, 04.12.2018 - L 9 EG 36/17

    Nachzahlungen von Arbeitsentgelt als Einkommen im elterngeldrechtlichen Sinn

    So wäre es nicht abwegig anzunehmen, dass die lohnsteuerrechtliche Einstufung, um die es hier geht, als rechtliche Bewertung von vornherein nicht von der Vermutungswirkung erfasst wird (vgl. dazu insbesondere Senatsurteil vom 16.01.2018 - L 9 EG 68/15 ).

    Dabei gilt es zu betonen, dass an die Widerlegung der Vermutung keine überzogenen Anforderungen gestellt werden dürfen (vgl. Senatsurteile vom 16.01.2018 - L 9 EG 68/15 und vom 23.10.2018 - L 9 EG 28/18).

  • SG Frankfurt/Main, 30.01.2019 - S 22 EG 31/13
    Insoweit ist durch die Entscheidung des BSG vom 14.12.2017 - B 10 EG 7/17 R - eine vorbehaltlose Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung erfolgt (so auch: Dau, jurisPR-SozR 10/2018 Anm. 4; Schütz, jurisPR-SozR 7/2018 Anm. 4; a. A. LSG München, Urteil vom 16.01.2018 - L 9 EG 68/15 - verfügbar in juris).
  • SG Altenburg, 28.08.2018 - S 1 EG 2364/15
    Etwas anderes ergibt sich schließlich auch nicht aus einer Bindungswirkung der Lohnsteueranmeldung durch den Arbeitgeber (entgegen BSG, Urteil vom 14. Dezember 2017, Az.: B 10 EG 7/17 R, Rn. 34 ff.; wie hier Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 16. Januar 2018, Az. L 9 EG 68/15, Rn. 97 ff., juris; kritisch auch Schütz, in: jurisPR-SozR 7/2018 Anm. 4).
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