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LSG Bayern, 16.02.2005 - L 13 KN 1/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rente für Bergleute ohne Anrechnung von Hinzuverdienst nach § 96a Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI); Anrechnung eines wegen § 44 Abs. 4 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) nicht mehr realisierbaren Krankengeldbezuges bei den Leistungsvoraussetzungen für einen Anspruch ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 28.02.2003 - S 4 KN 32/01
- LSG Bayern, 16.02.2005 - L 13 KN 1/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 29.09.1997 - 8 RKn 15/96
Verweisbarkeit bei Rente wegen verminderter bergmännischer Berufsfähigkeit
Auszug aus LSG Bayern, 16.02.2005 - L 13 KN 1/03
Eine solche Anlerntätigkeit ist der als knappschaftlicher Hauptbeschäftigung bestimmten Facharbeitertätigkeit eines Schlossers wegen der deutlich geringeren Anforderungen an die berufliche Qualifikation schon qualitativ nicht gleichwertig (vgl. BSG SozR 3-2600 § 45 Nr. 2). - BSG, 29.06.1977 - 5 RKn 5/77
Bisher verrichtete knappschaftliche Arbeit - Gleichwertigkeit - Lohndifferenz - …
Auszug aus LSG Bayern, 16.02.2005 - L 13 KN 1/03
Auch bezüglich der Gleichwertigkeitsgrenze des § 45 Abs. 3 Nr. 2 SGB VI von 7, 5 % hat das BSG nur ausgeführt, oberhalb dieses Wertes - d.h. bei einer Lohndifferenz von mehr als 7, 5 % - liege generell keine wirtschaftliche Gleichwertigkeit vor, bezüglich einer Unterschreitung aber ebenfalls eine Einzelfallbetrachtung zugelassen (vgl. SozR 2600 § 45 Nr. 18). - BSG, 27.04.1989 - 11 RAr 21/88
Anrechnung von Krankengeldbezug auf Arbeitslosenhilfe, Herstellungsanspruch beim …
Auszug aus LSG Bayern, 16.02.2005 - L 13 KN 1/03
§ 44 Abs. 4 SGB X steht daher einer Anwendung des § 302b SGB VI hier nicht entgegen (vgl. BSG SozR 4100 § 134 Nr. 36 zur Anrechnung eines wegen § 44 Abs. 4 SGB X nicht mehr realisierbaren Krankengeldbezuges bei den Leistungsvoraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe). - BSG, 02.08.1979 - 5 RKn 22/78
Wirtschaftlich gleichwertige Tätigkeit - Steinkohlebergbau - Bisher verrichtete …
Auszug aus LSG Bayern, 16.02.2005 - L 13 KN 1/03
Bei einer Beschäftigung außerhalb des Bergbaus sei eine starre Handhabung der wirtschaftlichen Gleichwertigkeitsgrenze geboten (Hinweis auf BSG SozR 2600 § 45 Nr. 28).