Rechtsprechung
   LSG Bayern, 16.05.2007 - L 12 KA 255/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,20375
LSG Bayern, 16.05.2007 - L 12 KA 255/05 (https://dejure.org/2007,20375)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16.05.2007 - L 12 KA 255/05 (https://dejure.org/2007,20375)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - L 12 KA 255/05 (https://dejure.org/2007,20375)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,20375) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 14.05.1997 - 6 RKa 57/96

    Absenkung der Punktwerte für zahnärztliche Leistungen im Jahre 1993 beim Anspruch

    Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2007 - L 12 KA 255/05
    Ergänzend ausgeführt wird, dass dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 14.05.1997 - 6 RKa 57/96 - deutlich zu entnehmen sei, dass § 75 Abs. 3 Satz 2 SGB V die Höhe des Ersatzkassenpunktwerts, der dem konkreten Leistungserbringer bei Erbringung der Leistungen an einem EK-Versicherten zu zahlen gewesen wäre, als allein maßgebend ansehe.

    Zwar erscheint § 75 Abs. 3 S. 2 SGB V insoweit eindeutig, als der Punktwert, den die Beklagte für die an EK-Versicherten erbrachten Behandlungsleistungen auszahlt, maßgebend ist (BSG Urt. v. 14.05.1997 - 6 RKa 57/96 - SozR 3-2500 § 75 Nr. 9).

    Entgegen der klägerischen Ansicht vermag der Senat für eine solche Auslegung dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 14.05.1997 (a.a.O.) nichts zu entnehmen.

  • BGH, 29.01.2001 - II ZR 331/00

    Gesellschaft bürgerlichen Rechts ist rechtsfähig und parteifähig

    Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2007 - L 12 KA 255/05
    Nach der Entscheidung des BGH vom 29.01.2001 (BGHZ 146, 341, 356) ist die der Gemeinschaftspraxis zivilrechtlich zugrundeliegende BGB-Gesellschaft als Träger von Rechten und Pflichten anzusehen und diese damit (auch) als Gläubigerin des Honoraranspruchs zu betrachten (BSG vom 07.02.2007; B 6 KA 4/06 R).
  • BSG, 29.11.2006 - B 6 KA 4/06 R

    Rahmen-Gesamtvertrag für die neuen Bundesländer im ehemaligen Primärkassenbereich

    Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2007 - L 12 KA 255/05
    Nach der Entscheidung des BGH vom 29.01.2001 (BGHZ 146, 341, 356) ist die der Gemeinschaftspraxis zivilrechtlich zugrundeliegende BGB-Gesellschaft als Träger von Rechten und Pflichten anzusehen und diese damit (auch) als Gläubigerin des Honoraranspruchs zu betrachten (BSG vom 07.02.2007; B 6 KA 4/06 R).
  • VGH Hessen, 11.07.2011 - 7 A 903/11

    Vorübergehende Nichtsausübung des Berufs als Zahnarzt

    Die Gemeinschaftspraxis ist daher als Gläubigerin der Honoraransprüche zu betrachten (Bayerisches LSG, Urteil vom 16.05.2007 - L 12 KA 255/05 - zit. nach juris; zum Gesamtvergütungsanspruch: BGH Urteil vom 11.05.2006 - IX ZR 247/03 - BGHZ 167, 363).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht