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   LSG Bayern, 16.05.2007 - L 13 R 652/05   

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https://dejure.org/2007,22059
LSG Bayern, 16.05.2007 - L 13 R 652/05 (https://dejure.org/2007,22059)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16.05.2007 - L 13 R 652/05 (https://dejure.org/2007,22059)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - L 13 R 652/05 (https://dejure.org/2007,22059)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Begriff der Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit; "Bisheriger Beruf" als Ausgangspunkt für die Prüfung von Berufsunfähigkeit; Bestehen eines krankenversicherungsrechtlichen "Berufschutzes" drei Jahre nach ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 18.09.2008 - L 14 R 178/07
    Die in Art. 5 des Abkommens verankerte "Gleichstellung der Hoheitsgebiete" bedeutet auch keine Gleichstellung von zu den jeweiligen Sozialversicherungssystemen versicherungspflichtig ausgeübten Beschäftigungen (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 25.06.1980, Az.: 1 RA 63/79 m.w.N.; Bayer. Landessozialgericht - BayLSG -, Urteil vom 16.05.2007, Az.: L 13 R 652/05).

    Denn entscheidend ist allein, welche zur deutschen Rentenversicherung versicherungspflichtige Beschäftigung der Kläger zuletzt ausgeübt hat (vgl. z.B. BayLSG, Urteil vom 16.05.2007, Aktenzeichen L 13 R 652/05), da das Abkommen vom 24.11.1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kroatien über Soziale Sicherheit die Gleichstellung einer Tätigkeit in Kroatien mit einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit in Deutschland nicht vorsieht.

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