Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 60/06 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer …

  Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2014 - L 16 AS 518/13

  Bei Anwendung dieser Vorschrift ist eine Prognose dahingehend anzustellen, ob bei vorausschauender Betrachtungsweise voraussichtlich von einer insgesamt mindestens sechs Monate andauernden Unterbringung auszugehen sein wird (vgl. BSG, Urteil vom 06.09.2007, B 14/7b AS 60/06, Rdnr. 12 m.w.N.).

  Auf die umstrittene Frage, ob bei einer noch nicht erfolgten Leistungsbewilligung immer auf den Beginn des stationären Aufenthalts oder, falls der Antrag später gestellt wird, auf den Tag der Antragstellung abzustellen ist, kommt es in dieser Konstellation nicht an (für eine Berechnung ab dem Beginn des Aufenthalts: LSG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 18.12.2008, L 5 AS 31/08 und Valgolio in Hauck/Noftz, SGB II, K § 7, Rdnr. 245; vgl. auch die Gesetzesbegründung zum Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende vom 20.07.2006, Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD; BT-Drucksache 16/1410, a.A. LSG Bayern, Urteil vom 06.11.2013 - L 11 AS 661/11 - offengelassen BSG, Urteil vom 06.09.2007 - B 14/7b AS 60/06 R).

  Dem Wesen einer Prognoseentscheidung entspricht es, dass sie auch wegen nachträglich eingetretener Entwicklungen nicht abzuändern ist, wenn sie zum Prognosezeitpunkt bei vorausschauender Betrachtung zutreffend gewesen ist (BSG, Urteil vom 06.09.2007, a.a.O., Rn. 13 nach juris).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 03.12.2007 - L 20 AS 2/07

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2014 - L 16 AS 518/13

  Die vom Sozialgericht vertretene Auffassung, dass eine Zusammenrechnung zweier aufeinander folgender stationärer Aufenthalte nur dann möglich sein soll, wenn beide Behandlungen aufeinander abgestimmt sind beziehungsweise ein und demselben Krankheitsereignis zuzurechnen sind (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 03.12.2007, L 20 AS 2/07), wird vom erkennenden Senat nicht geteilt.
• BSG, 11.05.2000 - B 7 AL 18/99 R

  Prognoseentscheidung für die Beurteilung der Erfolgsaussicht einer …

  Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2014 - L 16 AS 518/13

  Wäre zu diesem Zeitpunkt die ursprüngliche Prognoseentscheidung aufgrund der im Widerspruchsverfahren gewonnen Erkenntnisse oder auch aufgrund einer zwischenzeitlich eingetretenen Änderung nicht mehr haltbar ("falsifiziert"), könnte an ihr nicht mehr festgehalten werden, auch wenn die Prognoseentscheidung ursprünglich rechtmäßig getroffen wurde (BSG, Urteil vom 11.05.2000, B 7 AL 18/99 R).

 
• LSG Bayern, 06.11.2013 - L 11 AS 661/11

  Für die nach § 7 Abs 4 Satz 3 SGB II anzustellende Prognose über die zu …

  Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2014 - L 16 AS 518/13

  Auf die umstrittene Frage, ob bei einer noch nicht erfolgten Leistungsbewilligung immer auf den Beginn des stationären Aufenthalts oder, falls der Antrag später gestellt wird, auf den Tag der Antragstellung abzustellen ist, kommt es in dieser Konstellation nicht an (für eine Berechnung ab dem Beginn des Aufenthalts: LSG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 18.12.2008, L 5 AS 31/08 und Valgolio in Hauck/Noftz, SGB II, K § 7, Rdnr. 245; vgl. auch die Gesetzesbegründung zum Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende vom 20.07.2006, Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD; BT-Drucksache 16/1410, a.A. LSG Bayern, Urteil vom 06.11.2013 - L 11 AS 661/11 - offengelassen BSG, Urteil vom 06.09.2007 - B 14/7b AS 60/06 R).
• LSG Rheinland-Pfalz, 18.12.2008 - L 5 AS 31/08

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer …

  Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2014 - L 16 AS 518/13

  Auf die umstrittene Frage, ob bei einer noch nicht erfolgten Leistungsbewilligung immer auf den Beginn des stationären Aufenthalts oder, falls der Antrag später gestellt wird, auf den Tag der Antragstellung abzustellen ist, kommt es in dieser Konstellation nicht an (für eine Berechnung ab dem Beginn des Aufenthalts: LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18.12.2008, L 5 AS 31/08 und Valgolio in Hauck/Noftz, SGB II, K § 7, Rdnr. 245; vgl. auch die Gesetzesbegründung zum Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende vom 20.07.2006, Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD; BT-Drucksache 16/1410, a.A. LSG Bayern, Urteil vom 06.11.2013 - L 11 AS 661/11 - offengelassen BSG, Urteil vom 06.09.2007 - B 14/7b AS 60/06 R).
• BSG, 17.10.2012 - B 6 KA 49/11 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Zulassungsentziehung - Beurteilung nach Sachlage …

  Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2014 - L 16 AS 518/13

  Grundlage der Prognose sind, sofern sich aus dem materiellen Recht nicht Abweichendes ergibt, alle bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens durch Erlass des Widerspruchsbescheids erkennbaren Umstände, wobei der aufgrund der Angaben des Antragstellers verfahrensfehlerfrei ermittelte Kenntnisstand der Verwaltung maßgebend ist (BSG, Urteile vom 17.10.2012, B 6 KA 49/11 R, Rdnr. 28, mit einer Darstellung der Rechtsprechung der anderen obersten Gerichtshöfe des Bundes, und vom 28.11.2013, B 3 Ks 2/12 R).
• BSG, 28.11.2013 - B 3 KS 2/12 R

  Künstlersozialversicherung - selbstständiger Künstler - Einkommensprognose - …

  Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2014 - L 16 AS 518/13

  Grundlage der Prognose sind, sofern sich aus dem materiellen Recht nicht Abweichendes ergibt, alle bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens durch Erlass des Widerspruchsbescheids erkennbaren Umstände, wobei der aufgrund der Angaben des Antragstellers verfahrensfehlerfrei ermittelte Kenntnisstand der Verwaltung maßgebend ist (…BSG, Urteile vom 17.10.2012, B 6 KA 49/11 R, Rdnr. 28, mit einer Darstellung der Rechtsprechung der anderen obersten Gerichtshöfe des Bundes, und vom 28.11.2013, B 3 Ks 2/12 R).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2016 - L 13 AS 67/14
  Hinsichtlich des maßgeblichen Zeitpunktes einer ggf. anzustellenden Prognose betreffend eine Aufenthaltsdauer von voraussichtlich mehr oder weniger als sechs Monaten - und dies stellt eine selbständig tragende Erwägung der Senatsentscheidung dar - wäre im Übrigen auf den Zeitpunkt der Aufnahme in die Einrichtung und nicht auf einen etwaigen späteren Zeitpunkt abzustellen, wie das Bayerische LSG (Urteil vom 16. Juli 2014 - L 16 AS 518/13 - juris Rn. 28 ff.) überzeugend und mit Hinweis auf die Gesetzesbegründung (…a. a. O., Rn. 32 ff.) dargelegt hat (…so auch A. G., a. a. O., § 7 Rn. 147 und 147.1), wobei zu diesem Zeitpunkt die Prognose einer Aufenthaltsdauer von voraussichtlich mehr als sechs Monaten nach den Feststellungen des AG Westerstede im Beschluss vom 8. Mai 2009 und den gesetzlichen Voraussetzungen des § 126a StPO nach Überzeugung des Senats gerechtfertigt war.