Rechtsprechung
   LSG Bayern, 16.07.2015 - L 7 R 181/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,24614
LSG Bayern, 16.07.2015 - L 7 R 181/15 (https://dejure.org/2015,24614)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16.07.2015 - L 7 R 181/15 (https://dejure.org/2015,24614)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16. Juli 2015 - L 7 R 181/15 (https://dejure.org/2015,24614)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Deutsches Notarinstitut

    SGB III § 25 Abs. 1 S. 1; SGB IV §§ 7 Abs. 1, 7a; SGB VI § 1 S. 1 Nr. 1; SGG § 183
    Statusfeststellung bzgl. sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses eines GmbH-Geschäftsführers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht eines GmbH-Geschäftsführers; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit; Berücksichtigung der Rechtsmacht zur Verhinderung von Weisungen der Gesellschafter und familiärer Beziehungen; Vornahme einer einheitlichen Kostenentscheidung im sozialgerichtlichen Verfahren bei teilweiser Kostenprivilegierung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialversicherungspflicht eines GmbH-Geschäftsführers; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit; Berücksichtigung der Rechtsmacht zur Verhinderung von Weisungen der Gesellschafter und familiärer Beziehungen; Vornahme einer einheitlichen Kostenentscheidung im sozialgerichtlichen Verfahren bei teilweiser Kostenprivilegierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Voraussetzungen der Sozialversicherungspflicht eines GmbH-Geschäftsführers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Strenge Maßstäbe für die Sozialversicherungspflicht des GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführers

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • SG Stuttgart, 23.07.2018 - S 5 R 4999/16

    Sozialversicherungsfreiheit - geschäftsführender Direktor einer monistisch

    Diese sind jedoch inhaltsgleich, weshalb von einem einheitlichen Streitgegenstand auszugehen ist (BSG, Urteil vom 29.07.2015 - B 12 KR 23/13 R = SozR 4-2400 § 7 Nr. 24 RdNr. 33; Urteil vom 30.10.2013 - B 12 KR 17/11 R = juris RdNr. 43; Bayerisches LSG, Urteil vom 16.07.2015 - L 7 R 181/15; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.10.2014 - L 4 R 2204/13; Wehrhahn, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, § 193 RdNr. 10).
  • LSG Bayern, 20.10.2016 - L 7 R 5045/16

    Anspruch auf Versicherungsfreiheit

    Richtige Klageart ist die kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage nach § 54 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt., § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG (vgl. Bay. LSG vom 16.7.2015, L 7 R 181/15), die zulässig ist.
  • LSG Bayern, 20.10.2016 - L 7 R 718/14

    Statusfeststellungsantrag einer Promoterin für Mobilfunkverträge

    Die zulässige Klageart ist die kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage, wobei die Anfechtungsklage die Feststellungsbescheide der Beklagten betreffen und die Feststellungsklage zusätzlich zur Feststellung der Nichtversicherungspflicht in der Rentenversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung zulässig ist (BayLSG, Urteil vom 16.07.2015, L 7 R 181/15 Rz. 32).
  • LSG Bayern, 14.04.2016 - L 7 R 377/15

    Anforderungen an die Arbeitnehmerüberlassung

    Denn über die Aufhebung des angefochtenen Bescheides hinaus begehrt die Klägerin die Feststellung des Nichtbestehens der Versicherungspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung (vgl. BayLSG Urteil vom 16.07.2015, L 7 R 181/15 Rz. 32).
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